Archiv für FDP
Alexander Alvaro fordert: Zeigt Gesicht, ihr Denunzianten!
Alexander Alvaro (FDP) gehört nicht nur zu den bekannteren Abgeordneten des Europäischen Parlaments, er bezieht in Fragen, die Freiheitsrechte auch im Internet betreffen, für gewöhnlich eine im Wortsinne liberale Position. Jetzt aber, da das weitgehend anonyme Netzwerk von VroniPlag nicht … Weiterlesen
Wir brauchen keine Debatte
Westerwelle hat weder ein Tabu gebrochen noch etwas Wegweisendes oder Neues oder überhaupt Diskussionswürdiges ausgesprochen. Dass jetzt über den Sozialstaat geredet wird, ist unnötig – und spielt Westerwelle unfreiwillig in die Karten. Mehr als zwei Wochen ist es mittlerweile her, … Weiterlesen
Die neue große Koalition
Zugegeben, die SPD hat bei der Bundestagswahl für ihre Verhältnis sehr wenige Stimmen bekommen, während die FDP für ihre Verhältnisse sehr viele erhielt. Aber so weit, wie es dieser taz-Artikel suggeriert, ist es dann doch noch nicht: screenshot taz.de Guido … Weiterlesen
Bundestagswahl: mögliches Kabinett und künftige Politik
Die möglichen Folgen: eine Prognose Das Kabinett: Wer kommt, wer geht, wer bleibt? Welche Konsequenzen ergeben sich aus diesem Wahlergebnis – personell und politisch? Nun ist es natürlich schwierig zu spekulieren, wer im künftigen Kabinett sitzen könnte, aber immerhin ist … Weiterlesen