“Wenn ich die Absicht gehabt hätte zu täuschen, dann hätte ich mich niemals so plump und dumm angestellt, wie es an einigen Stellen dieser Arbeit der Fall ist. [...] Ich habe den Blödsinn wirklich selber verfasst, und ich stehe auch dazu.”

Quelle

“Ich war ein hektischer und unkoordinierter Sammler. Immer dann, wenn ich das Gefühl hatte, dass etwas zu meinem Thema passt, habe ich es ausgeschnitten oder kopiert oder auf Datenträgern sofort gespeichert oder direkt übersetzt.” Auch aus dem Internet habe er Textstellen herausgezogen und abgespeichert. “Eigentlich war das eine Patchworkarbeit, die sich am Ende auf mindestens 80 Datenträger verteilt hat.”

Quelle

…

Eines schafft zu Guttenberg nach wie vor: Im Gespräch zu bleiben. Die Massenmedien beleuchten jeden Lidschlag. Die Anschlusskommunikatoren im Netz springen darauf an. Und unabhängig davon, wie viel von dem Rummel orchestriert ist und wie viel der Funktionslogik des Systems Massenmedien geschuldet: Guttenbergs Vorgehen ist in all seiner Plumpheit doch strategisch klug.

Er liebäugelt für jedermann erkennbar mit einem Comeback, aber der Skandal liegt noch nicht lange zurück. Was also muss er tun, um irgendwann zurückkehren zu können?

Drei Gruppen von Wählern

Wir können die Wählerschaft in drei Gruppen teilen.

Die erste, zahlenmäßig vermutlich größte, Gruppe wollte nie, dass Guttenberg zurücktritt. Ihr gegenüber hat er, Stand heute, wenig zu gewinnen, weil er wenig verloren hat. Sie wird ihm, bleibt er bei seiner Darstellung, im Falle einer versuchten Rückkehr allenfalls aus allgemeinen politisch-weltanschaulichen Gründen, nicht aber wegen der Plagiatsaffäre feindlich gesinnt sein. Mit dem Beharren auf der Torheit gibt er dieser Gruppe Argumente zur Verteidigung an die Hand: Fehler macht jeder, eine zweite Chance verdient jeder! Das Geständnis, gelogen zu haben, könnte ihm dagegen schaden.

Die zweite Gruppe wollte den Rücktritt, weil sie ihm das Plagiat selbst, die Grenzüberschreitung erster Ordnung übel genommen hat. Bei ihr könnte er nicht gewinnen, nur verlieren, würde er das Plagiat gestehen: Wer das Plagiat an sich verurteilt, nicht den Umgang damit – ein akademischer Fälscher kann kein Minister sein! –, wird durch ein Eingeständnis der Reue nicht milde gestimmt.

Die dritte, zu der ich gehöre, wollte den Rücktritt, weil zu Guttenberg durch das für sie feststehende Belügen der Öffentlichkeit untragbar geworden war. Diese Gruppe hätte zwar einer zweiten Chance nach einem Bekenntnis zur Lüge (und damit zum Plagiat als Bedingung der Lüge) und einer sich anschließenden Entschuldigung wenig entgegenzusetzen¹, aber sie ist kaum relevant. Die Lüge, diese Grenzüberschreitung zweiter Ordnung also, war nach meiner Wahrnehmung im öffentlichen Diskurs kein häufig gemachtes Argument; ich wage zu behaupten, dass diese dritte die kleinste Gruppe ist

Ein Schuldgeständnis und eine Bitte um Entschuldigung ist für mich ein für eine Rückkehr zu Guttenbergs in höchste Ämter zwingend notwendiger Schritt, weshalb ich eine Rückkehr aktuell auch ablehne – gleichwohl würde ihm ein solcher Schritt in der entscheidenden großen ersten Gruppe wohl mehr schaden als nützen. Die Einstellung des Verfahrens ohne strafrechtliche Verurteilung (trotz strafwürdiger Verfehlungen) kommt zu Guttenberg da nicht nur zeitlich gelegen. Denn welche Instanz sollte jetzt noch mit Autorität seiner Darstellung widersprechen? So kann er weiter insistieren: Alles nur bedauerlicher Mist.

Fraglich allerdings, ob das Beharren auf dem Fehler zu Guttenberg nicht innerhalb der ebenfalls maßgeblichen Eliten des politischen Systems endgültig unglaubwürdig macht. Aber wenn es denn klappen soll mit hohen Ämtern, dann so. Machtpolitisch handelt er klug. Jemand anderes, jemand mit einem instrumentellen Politikverständnis könnte glatt versucht sein, ihm doch noch irgendwie Talent zu unterstellen. Wie gesagt: jemand anderes.

Wenn du arm bist, bist du selber schuld!

Oder, im Vollzitat:

“I don’t have facts to back this up, but I happen to believe that these demonstrations are planned and orchestrated to distract from the failed policies of the Obama administration. Don’t blame Wall Street, don’t blame the big banks, if you don’t have a job and you’re not rich, blame yourself! … It is not a person’s fault if they succeeded, it is a person’s fault if they failed.”

Sagt Herman Cain, republikanischer Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur, dessen Beliebtheitswerte seit Ende September rapide gestiegen sind und der aktuell etwa gleichauf mit Mitt Romney liegt.

Ach ja, ich höre gerade die Dradio-Kultur-Reportage “Armut macht krank” (hier das Manuskript als pdf) – über ein mobiles Krankenhaus in Feldlazarett und Hühnerstall, das im Bundestaat Virgina mitten im reichsten Land der Welt Menschen medizinisch versorgt, die es sich andernfalls nicht leisten könnten, zum Arzt zu gehen.

Aber vermutlich sind die Proteste inszeniert. But I don’t have facts to back this up (etwa ab Minute 7.40).

Hierzulande übrigens auch.

Kurzer Zwischenruf zu den Ereignissen in Oslo.

Habe eben sowohl bei N24 als auch einige Zeit vorher bei Al-Jazeera English gehört, wie Augenzeugen vor Ort zugeschaltet wurden. Das ist natürlich völlig legitim. Auf beiden Sendern – und ich würde tippen, dass es auf anderen Sendern weltweit ähnlich gehandhabt wurde – wurde den Augenzeugen irgendwann sinngemäß die Frage gestellt: Und, wie geht es jetzt weiter mit Norwegen, wie geht es weiter mit Oslo?

Einmal davon abgesehen, dass die Frage ohnehin wenig fruchtbar ist, denn woher soll das irgendjemand wissen? Also davon einmal abgesehen, stört mich noch etwas: Die Antworten gingen in beiden Fällen in die Richtung, es sei schrecklich, ein fürchterlicher Tag für Norwegen, klar müsse man versuchen, normal weiterzuleben, aber das werde Norwegen schon verändern.
Und auch verschiedene Analysten sprachen davon, Norwegen habe seine Unschuld verloren (was für eine schräge Metapher) und nun werde alles anders.

[...Weiterlesen...]

US-amerikanische Studenten bejubeln die Meldung vom Tod Osama bin Ladens wie andernorts Menschen den Gewinn der Fußballweltmeisterschaft. In New York versammelt sich spontan eine Menge am Times Square. Ist es legitim, sich über die Erschießung eines Terroristen zu freuen?

Es erstaunt nicht, wenn Menschen, die bei den Anschlägen aus das World Trade Center Angehörige verloren haben, Genugtuung empfinden. Es erstaunt angesichts des Diskurses, der bin Laden als das Böse schlechthin konstruiert hat, auch nicht, wenn viele Amerikaner erleichtert sind.
Dass sich jubelnde Massen zusammenfinden mag man entsprechend verstehen, man kann es aber auch erschreckend finden.

Angenommen, es stimmt, was über bin Laden kursierte – und davon gehe ich aus: Angenommen er hat die Anschläge vom 11. September und zahlreiche andere Attentate geplant oder befehligt, dann war bin Laden ein Massenmörder. Noch dazu einer, der keinerlei Reue zeigte.
Verteidigt man Ideen von der Freiheit und Würde eines jeden Menschen, kann man nur froh sein, dass bin Laden gestellt wurde.
Und vielleicht gab es ja wirklich ein Feuergefecht, in dem die amerikanischen Soldaten ihn erschossen, dann wird man auch nicht um ihn trauern. Da die offizielle Version nicht überprüft werden kann, nehmen wir das einmal hin.

Die Rede Obamas: keine Zierde für den Verfassungsjuristen

Die Art und Weise, wie das Geschehen etwa von Barack Obama bewertet wurde, ist indes fatal. In seiner Rede an die Nation sagte er, er habe als oberstes Ziel im Anti-Terror-Kampf ausgegeben, bin Laden zu töten oder festzunehmen.
Weiter sagte er, die Erschießung bin Ladens zeige, dass Amerika alles erreichen könne, was es sich vornehme. Schließlich: Der Gerechtigkeit wurde Genüge getan.

Obama, der Verfassungsjurist und Friedensnobelpreisträger, sagte nicht: Wir sind froh, dass Osama bin Laden keine Anschläge mehr befehligen kann. Wir sind froh, ihn gestellt zu haben. Wir trauern nicht um ihn. Dass viele von Euch, liebe Mitbürger, froh und erleichtert sind – wer verstünde es nicht? Aber wir in Amerika glauben auch an den Rechtsstaat, daran, dass Recht und Gesetz die einzigen legitimen Wege sind, ein Verbrechen zu bestrafen und daran, dass jeder den Anspruch auf ein faires Verfahren hat. Wir hätten bin Laden lieber vor Gericht gestellt und ihn dort zur Rechenschaft gezogen.

Nichts dergleichen hat Obama gesagt. Dass ist das eigentlich Frappierende. Vielmehr: Gerechtigkeit sei hergestellt worden, durch eine Erschießung – und sei es in einer Verteidigungssituation – ohne Prozess. Nicht eine unabhängige Justiz nach geregelten Verfahren in einem fairen Prozess mit Anspruch auf Verteidigung spricht Recht, sondern das Militär und dessen oberster Befehlshaber.

So legt Obama Axt an den Rechtsstaat. Dabei spielt es dann auch gar keine Rolle, ob er selbst bin Laden vielleicht lieber vor Gericht gestellt hätte. Er hat nichts dergleichen gesagt. Die Botschaft, die er aussendete, und die sich nahtlos an den Diskurs vom Satan bin Laden anschloss, lautete in etwa: Diejenigen, die wirklich und unzweifelhaft böse sind, die so böse sind, dass der gesunde Menschenverstand ausreicht, das auch ohne Prozess zu erkennen, diejenigen dürfen exekutiert werden.
Auf lange Sicht verschieben sich so im gesellschaftlichen Diskurs von Richtig und Falsch die Grenzen.Vor dem zweiten Weltkrieg war es in Europa noch Usus, politische Gegner und Verbrecher kurzerhand zu erschießen. In Teilen der Welt geschieht das bis heute. Im Westen wähnte man diesen Umgang mit Menschen überwunden. Obamas Rede ist nicht mehr als ein kleiner Axthieb gegen einen noch stabilen großen Baum. Eine kleine Kerbe vielleicht. Eine Kerbe allerdings in einem Baum, der im Diskurs über Folter und gezielte Tötungen besonders in der Ära Bush schon einige Hiebe wegstecken musste, und überdies eine Kerbe, in die andere nach ihm schlagen können, bis sie, eines Tages, möglicherweise tief genug ist, um den Baum ins Wanken zu bringen.

Grundlegende Normen sind wandelbar

Das, was in einer Gesellschaft Norm ist, was als legitimes Mittel zum Austragen von Differenzen gilt, wandelt sich stetig. Ein Beispiel, das mir kürzlich begegnet ist, illustriert das ganz gut: In Belgien fehlt es seit fast einem Jahr an einer gewählten Regierung. Zwei Volksgruppen, Flamen und Wallonen, sind zerstritten, es geht dabei um Elemente wie Sprache, Kultur, Anteil am Wohlstand, auch Religion. In anderen Fällen führte eine vergleichbare Konfliktsituation schon häufig direkt in den Bürgerkrieg. Nicht so hier. Der herrschende Diskurs in Belgien macht eine Konfliktbearbeitung durch Gewalt denkunmöglich, die Option wäre nicht mehrheitsfähig. Solche politisch-kulturellen Diskursmuster sind aber eben nicht immerwährend. Und gerade Akteure wie der Präsident der Vereinigten Staaten, die qua Amt als ernst zu nehmende Akteure wahrgenommen werden, stehen dabei in einer besonderen Verantwortung.

Obama ist dieser Verantwortung nicht nachgekommen. Innenpolitisch mag dem Präsidenten der Tod bin Ladens nützen. Der Demokrat Obama hat dagegen enttäuscht.

Zugegeben, es klingt immer ein wenig pathetisch und unangebracht melodramatisch, wenn in hiesigen politischen Debatten die Demokratie selbst als gefährdet gezeichnet wird. Unsere Demokratie ist gefestigt, sicher, verhältnismäßig jedenfalls. Und doch, es ist aus demokratietheoretischer Perspektive nicht hinnehmbar, dass Karl Theodor zu Guttenberg im Amt bleibt.

In einer repräsentativen Demokratie wählt der Souverän, das Volk, in geheimen, allgemeinen, freien und gleichen, kurz: fairen Wahlen seine Vertreter, die dann auf Zeit die politischen Geschäfte wahrnehmen, also die Allokation von Werten besorgen. Dabei sind sie stets dem gesamten Selektorat verpflichtet und rechenschaftspflichtig, Verfehlungen werden vom Volk an der Wahlurne sanktioniert, auch die Volksvertreter sind vollumfänglich an Recht und Gesetz gebunden.
Im Kern, auch wenn sich die Details unterscheiden, ist das die Idee hinter den meisten aktuellen Demokratietheorien.

Man kann von zu Guttenbergs Arbeit halten, was man will, und man mag die Begeisterung für ihn nicht nachvollziehen können – solange das Selektorat ihm das Mandat, in der Zwischenwahlzeit verstanden als Legitimation in Form von Vertrauen, nicht entzieht, solange ist es demokratietheoretisch erst einmal nicht problematisch, wenn er im Amt bleibt.

Die Legitimation darf nicht bedingungslos erteilt werden

Nur: Das Konstrukt bricht dann in sich zusammen, wenn die Legitimation bedingungslos erteilt wird, wenn Wähler zu Fans werden, wie Michael Spreng schreibt. Zu Guttenberg hat sich der demokratischen Todsünde schuldig gemacht, legt man an ihn dieselben Standards an wie an jeden beliebigen Studenten: Er hat mit seinen abwiegelnden Erklärungen den Souverän und dessen Vertreter über Vergangenes und Gegenwärtiges angelogen. Direkt und unverblümt angelogen. Das Plagiat selbst, im Teilsystem Wissenschaft begangen, hätte man im Teilsystem Politik vielleicht hinnehmen können. Die Lüge nicht.

Allein mit Politik, mit seinen Handlungen zur Allokation von Werten eben, kann kein direkt gewählter Mandatsträger das demokratische Prinzip beschädigen, solange er nicht gegen die Grundrechte verstößt, die der zeitgenössischen Demokratie ideell zugrunde liegen¹. Denn es entscheidet eben einzig die politische Debatte über ein temporäres Richtig und Falsch, ein temporäres Wünschenswert und Nicht-Wünschenswert. Über Inhalte definiert sich der Herrschaftstypus Demokratie zunächst nicht.

In dem Moment aber, in dem ein Politiker diejenigen bewusst täuscht, denen er doch eigentlich verpflichtet ist, konterkariert er die demokratische Idee. Dann nämlich wird er vom Agenten des Prinzipalen „Volk“ zum Agenten in eigener Sache. Und ein Agent in eigener Sache passt nicht in das Konzept des demokratischen Herrschaftssystems. Denn auch wenn Mandatsträger selbstständig nach bestem Wissen und Gewissen handeln müssen, weil es keinen allgemeinen Volkswillen geben kann: verpflichtet sind sie immer dem Volk. Sie handeln nicht im rechenschaftsfreien Raum.
Zu Guttenberg hat seinen Prinzipalen wohl bewusst getäuscht. Jetzt müsste er, im Wortsinne theoretisch, mit Entzug der Legitimation sanktioniert werden.

Das scheint indes nicht zu passieren. Drei Viertel der Menschen finden, er müsse nicht zurücktreten. 60 Prozent halten ihn nach wie vor für geeignet, Kanzler zu werden. Mehr als fünfzig Prozent sehen noch nicht einmal seine Glaubwürdigkeit dauerhaft beschädigt.

Es bleibt die demokratische Paradoxie

Manch einer mag jetzt erwidern, aber auch das sei doch eine Entscheidung des Volkes, getroffen im politischen Diskurs und damit eben temporär richtig. Im Grunde stimmt das. Doch würden damit die Grundsätze der Demokratie untergraben. Es ist dies die demokratische Paradoxie, dass die diskursive Aushandlung über die richtige Herrschaftsform entweder in einer nicht-demokratischen enden kann, oder nicht vollständig frei ist. Für eine der beiden Möglichkeiten muss sich ein jeder Demokrat entscheiden.
Die Erkenntnis, dass eine Demokratie, die ihre basalsten Prinzipien nicht verteidigen kann, gefährdet ist, in Despotie umzuschlagen, ist nicht neu. Seit Alexis de Tocqueville firmiert eine mögliche Ausprägung unter dem Schlagwort der Diktatur der Mehrheit. Und sie findet in Deutschland in der Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes sowie dem Recht auf Widerstand ihren Ausdruck – die deutsche Demokratie ist explizit als wehrhafte konzipiert.

Unterstützt man diesen Gedanken, folgt: Jede politische Willensbekundung ist legitim, solange sie nicht zu verhindern geeignet ist, dass auch künftig Richtig und Falsch als einstweiliges Ergebnis auf der Basis der Gleichwertigkeit aller ausgehandelt werden können.

Lügende Repräsentanten entkoppeln sich vom Willensbildungsprozess

In einem repräsentativen System kann genau das aber nur gewährleistet werden, wenn die Repräsentanten transparent agieren. Deswegen ist die Pressefreiheit ein so hohes Gut, deswegen muss das Prinzip Wikileaks erlaubt sein, deswegen wiegt kaum eine Verfehlung so schwer wie die Lüge. Sie ist keine Petitesse. Der lügende Politiker nämlich koppelt sich ab vom Willensbildungsprozess. Er kann nicht kontrolliert werden. Er ist deshalb nicht tragbar.

Wie fragil die diffuse Zustimmung zur Demokratie ist, und wie wichtig es ist, dass ihre Prinzipien auch in vermeintlich unwichtigen Fällen wie der Causa Guttenberg verteidigt werden, wird immer wieder klar, führt man sich vor Augen, was eine Studie der FES2 aus dem letzten Jahr ergab: 10 Prozent halten unter Umständen eine Diktatur „für die bessere Staatsform“, zwanzig Prozent stimmen teilweise zu. Und 15 Prozent finden, „wir sollten einen Führer haben, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert“, ebenfalls fast zwanzig Prozent stimmen dem teilweise zu. Selbst wenn man all diesen Personen zugute hielte, sie hätten den Platoschen Philosophenkönig im Sinn gehabt – jedem überzeugten Demokraten sollten sich angesichts solcher Zahlen die Nackenhaare aufstellen.
Ob die bedingungslose Zustimmung, wie sie zu Guttenberg bisher von der Mehrheit erfährt, nun von einer anti-intellektuellen Haltung herrührt, Folge von Heldenverehrung oder von politischer Zufriedenheit mit seinem sonstigen Handeln ist, spielt da im Grunde gar keine Rolle mehr.

Lepsius fordert zu Guttenberg

Der Bayreuther Juraprofessor Oliver Lepsius hat zu Guttenberg gestern direkt herausgefordert. In einem – in seinem Ärger zumindest authentisch wirkenden – Interview mit dem Bayerischen Rundfunk hat er, der Jurist, zu Guttenberg öffentlich einen Lügner und Betrüger geziehen. PR in universitätseigener Sache oder nicht: Vielleicht kommt es dadurch doch noch zur öffentlichen Beurteilung der Frage „Bewusste Täuschung: ja oder nein?“. Es wäre zu wünschen. Dann herrschte endlich Klarheit.

Jetzt ist die Causa Guttenberg endgültig zur politischen Farce geworden.

Die Universität Bayreuth gab am Abend auf einer Pressekonferenz bekannt, dass man zu Guttenberg den Doktorgrad aberkenne. Er habe „unabdingbare wissenschaftliche Standards objektiv nicht eingehalten“. So weit war die Entscheidung zu erwarten gewesen, wollte sich die Universität nicht vollständig der Lächerlichkeit preisgeben, respektive dem Vorwurf aussetzen, man handle alleine aus Gefälligkeit. Den Grad zu entziehen: daran kam die Uni nicht vorbei.

Allerdings, die Frage nach einem möglichen Vorsatz habe die Kommission ob der offensichtlichen Mängel „dahinstehen lassen“ können. Und damit spielt die Kommission zu Guttenberg politisch direkt in die Hände. Denn er und seine Unterstützer wurden in den vergangenen Tagen nicht müde zu betonen, dass allein der Promotionsausschuss der Uni Bayreuth berechtigt sei, über Vorsatz oder Nicht-Vorsatz zu befinden.
Das war nicht nur formal korrekt, es war auch politisch geschickt.

Nun kann zu Guttenberg bei seiner Darstellung bleiben

Denn dadurch, dass sich die Universität jetzt vor diesem Urteil drückt, kann zu Guttenberg weiter auf seiner Erklärung beharren, er habe eben Fehler gemacht, natürlich, aber er habe nie vorsätzlich getäuscht. Das Bayreuther Urteil hat ihn, der doch gestern im Bundestag arg mitgenommen wirkte, wieder in eine Position gebracht, in der er schwer angreifbar ist. Beinahe sieht es jetzt so aus, als habe die Universität bloß zu Guttenbergs merkwürdiger Bitte entsprochen, den Doktorgrad zurückzunehmen. Der Getriebene wird in der Darstellung wieder zum Handelnden.

Tatsächlich nahm Angela Merkel bereits kurz nach der Pressekonferenz das Geschenk an, dass ihr Bayreuth gemacht hatte und griff die Erzählung vom agierenden Minister auf. Die dpa zitiert sie mit den Worten: „Die Entscheidung der Uni Bayreuth liegt auf der Linie dessen, was der Verteidigungsminister vorgegeben hat. Sie macht daher Sinn.“
Das Votum zeige, so Merkel weiter, dass zu Guttenberg mit seiner Selbsteinschätzung richtig liege. Die Folgerung für Merkel: Der Minister sei durch die Uni-Entscheidung in seinem Amt nicht geschwächt.

Möglich, dass zu Guttenberg dennoch zurücktreten muss. Davon nämlich, dass er in mehreren Fällen Arbeiten des Wissenschaftlichen Ausschusses des Bundestags verwendet, möglicherweise extra in Auftrag gegeben hat, hat ihn Bayreuth nicht freisprechen können. Und ein Minister, der öffentliche (und öffentlich bezahlte) Dienste für Privatinteressen in Anspruch nimmt, konnte bisher kaum je auf Unterstützung im Volk zählen.
Und: Falls er sich tatsächlich vor Verleihung des Doktorgrades „Dr.“ genannt haben sollte – was die Uni Bayreuth allerdings bereits dementiert hat –, droht ein Strafverfahren; dann müsste er ohnehin zurücktreten.
Dennoch: zu Guttenberg kann mit dem Verlauf des Tages zufrieden sein.

Zu Guttenbergs letzte Chance

Falls er überhaupt noch eine Chance hatte, sich aus der Affäre herauszuwinden, ohne zurückzutreten, dann diese.
Ein Minister, der bei einer akademischen Arbeit betrügt und danach die Öffentlichkeit über Tage anlügt, nur Stück für Stück von seiner Position, er habe sich nichts vorzuwerfen, zurückweicht, ein Minister, der sich als aufrecht, konsequent und jenseits des Machtsystems der Politik stehend geriert, aber verschlagen um die eigene Macht ringt: ein solcher Minister ist nicht zu halten.

Doch was bleibt von den Vorwürfen? Die beiden schwerwiegendsten, der des Betruges und der der Lüge sind nicht entkräftet, aber eben auch nicht bewiesen. Eine weitere Instanz, die einen allgemein akzeptierten Beweis erbringen könnte, ist nicht in Sicht. Da spielt es dann auch keine Rolle, dass die akademische Welt zu Guttenberg diese Ausrede kaum abnehmen wird, so offensichtlich scheint der Fall.
Es bleibt lediglich die Aussage, er habe unwissenschaftlich gearbeitet und eine ungenügende Dissertation abgegeben. Das ist ein Makel. Das schmerzt, sicherlich. Aber es dürfte nicht hinreichen, um zu Guttenberg zum Rücktritt zu bewegen.

Die Entscheidung ist nicht unpolitisch, sondern pro Guttenberg

Es ist zu vermuten, dass man in Bayreuth wusste: Das Urteil – Vorsatz oder nicht? – würde über die politische Zukunft zu Guttenbergs entscheiden.
Denkbar, dass Kommission und Universitäts-Leitung unter diesen Bedingungen versuchten, sich mit der Nicht-Beachtung vor dieser Entscheidung zu drücken. Dass sie so ein rein wissenschaftliches, kein politisches Urteil fällen wollten. Das war freilich längst nicht mehr möglich. Auch die Entscheidung für ein Nicht-Betrachten des Vorsatz-Vorwurfs war eine politische Entscheidung, eine Entscheidung für zu Guttenberg.
Denkbar ist aber auch, dass die Universität ihrer vielleicht berühmtesten Alumni helfen wollte. Dass die Kanzlerin davon sprach, die Uni sei der Linie gefolgt, die der Minister vorgegeben habe, passt da ins Bild. Beweisen wird man es nicht können.

Zu Guttenberg hat die Uni Bayreuth damit einen großen Dienst erwiesen. Sich selbst und der Politik in Deutschland dagegen einen Bärendienst. Sie wird sich dem Vorwurf ausgesetzt sehen, die Normen, ohne die Wissenschaft nicht funktionieren kann, aus politischem Kalkül nicht energisch genug verteidigt zu haben.

Das politische System könnte, falls zu Guttenberg im Amt bleibt, mit einem neuen Politikertypus konfrontiert werden.¹ Denn bei vielen Menschen dürfte der Eindruck bleiben, dass hier neidgetriebene und übertrieben perfektionistische Formaljuristen wegen einer Nichtigkeit einen echten und aufrechten “Menschen mit Fehlern und Schwächen” aus dem Amt jagen wollten.
Ein Politiker aber, der sich noch deutlich gegen diesen Politikbetrieb abgrenzt, der sich nicht um Regeln schert, der sich noch stärker als der Andere stilisiert und sich allein über Beliebtheit legitimiert, nährt Ablehnung gegen das System. Ein Blick in andere Länder, etwa nach Italien, zeigt: Das ist nicht ohne Risiko.

Siehe auch: DerWesten – “Lex Guttenberg” für den Minister?

Hosni Mubarak hat eine Rede gehalten, die Welt hat zugesehen. Er ist nicht zurückgetreten. Entgegen aller Voraussagen, die sich auf vertrauenswürdige Quellen beriefen, will er im Amt bleiben. Zwar wird er die exekutive Macht an den Vizepräsidenten Omar Suleiman übertragen, zwar wird es Kommissionen geben, um die Verfassung zu ändern, aber er selbst bleibt. Damit bleibt auch das Gesicht des Regimes, das Objekt der Wut.

Mubarak ist nicht den entscheidenden Schritt gegangen. Die Demonstranten werden damit nicht zufrieden sein, zumal die Erwartungshaltung vor der Rede riesig war. Umso größer ist die Enttäuschung jetzt. “He must go”, rufen die Massen auf dem Tahrir-Platz und schwenken ihre Schuhe, im arabischen Raum ein Zeichen großer Verachtung.
Wie schon in seiner Rede vor einigen Tagen hat Mubarak betont, er werde Ägypten nicht verlassen, er werde auf ägyptischem Boden sterben. Er hat auf die lebensgefährlichen Situationen verwiesen, in denen er sich als Soldat und Präsident bereits befunden hat. Das war geradezu provokant, als wolle er die Demonstranten herausfordern, als lege er es darauf an.

Bisher unterließen es die Demonstranten, zum Präsidentenpalast zu marschieren. Das könnte sich jetzt ändern. Es ist zu befürchten, dass sich die Wut der Massen heute Nacht oder morgen auf der angekündigten Großdemonstration entladen wird – gewaltsam entladen wird.

Horst Köhler tritt zurück, mit sofortiger Wirkung. Dieser in der Bundespolitik beispiellose Schritt kommt überraschend. Und wenn man sieht, wie Köhler die Erklärung verliest, wie er mit den Worten schließt, es sei eine Ehre gewesen, Deutschland zu dienen – da kann man fast ein wenig Mitleid haben. Den Rücktritt zu erklären, das war nicht nur ein überraschender Schritt von Horst Köhler, es war mit Sicherheit auch kein leichter für ihn. Dafür gebührt ihm Respekt.

Als Begründung führte Köhler die Kritik an seinen Äußerungen zu Militäreinsätzen an. Die Kritik sei so weit gegangen, dass man ihm unterstellte, er befürworte Einsätze, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Derlei Vorwürfe entbehrten jeder Rechtfertigung und ließen den Respekt vor seinem Amt vermissen, so Köhler in seiner kurzen Erklärung.

Man muss dabei betonen und ihn so weit in Schutz nehmen: Köhler hat Militäreinsätze zur Sicherung des Wohlstandes tatsächlich nicht befürwortet. Aber er hat sie für unter Umständen notwendig erklärt. Schon das ist nicht verzeihlich. Als jemand, der dem Grundgesetz qua Amtseid verpflichtet ist, müsste er solchen Gedankenspielen eine klare Absage erteilen.

Dass er genau das nicht getan hat, mag der Übermüdung geschuldet gewesen sein oder mangelndem rhetorischen Geschick. Darum kann es, darum darf es aber nicht gehen.
Die Kritik am Deutschlandradio-Interview war im Kern völlig berechtigt – und sie fußte allein auf dem Wortlaut des Interviews und auf dem Wortlaut der Klarstellung durch das Bundespräsidialamt. Sie war mithin gut begründet.

Müßig zu spekulieren, ob die aktuelle Kritik einziger Auslöser für den Rücktritt war, oder ob verschiedene Faktoren zusammenkamen; Köhler war in den letzten Monaten häufiger wegen seiner Amtsführung in der Kritik. Laut ARD gab es auch Reibungen im Bundespräsidialamt.

Den Zeitpunkt des Rücktritts in einer ohnehin von politischen Turbulenzen geprägten Zeit kann man ungünstig finden. Der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen muss nun unvorbereitet die Geschäfte übernehmen, Bundestagspräsident Norbert Lammert muss innerhalb von 30 Tagen eine Bundesversammlung einberufen, Kandidaten müssen gefunden werden. Bei alldem muss das Tagesgeschäft reibungslos weiterlaufen.
Man kann den Rücktritt auch bedauerlich finden. Horst Köhler war während seiner gesamten Zeit sicherlich kein schlechter Bundespräsident. Er wird durch seine Aussagen auch kein Kriegstreiber. Persönliche Angriffe auf den Menschen Köhler sind daher genauso zu unterlassen wie Häme.

Doch darf gerade der Bundespräsident als oberster Repräsentant der Verfassung nie den Eindruck erwecken, nicht mehr voll hinter dem Grundgesetz zu stehen.
Erst aus dem Respekt vor dem politischen System, das in seinem Wesen eben durch die Verfassung konstituiert wird, kann schließlich Respekt vor dem Amt erwachsen. Deshalb greift auch Köhlers Begründung nicht.
Weil bei ihm der Eindruck aufkam, er orientiere sich nicht strikt an der Verfassung, musste er gehen.

Letztlich war der Schritt konsequent und nötig. Der Rücktritt an sich ist zu begrüßen.

Große Namen waren da, gestern, bei der „Future Face of Media“-Konferenz in Frankfurt. Und ich war da, ein kleiner Name, zusammen mit einigen Onlinejournalismus-Studenten aus Darmstadt, die ich dort zufällig getroffen habe (und auf deren Projekt-Blog bei der taz ich hier einfach mal verweise). Wir kleiner Haufen unbedeutender Medienmacher, die wir allesamt über carta an Tickets gekommen waren (danke dafür), sahen also den Großen zu, wie sie debattierten über die Zukunft der Medien.

Und was soll ich sagen? Alles rosig, alles top, vor allem dem zweiten Panel zu Folge. Christoph Keese war sich sicher, in fünf Jahren seien die Fragen nach der Zukunft der großen Verlage hinfällig, weil die sich ohnehin durchsetzen werden. Man habe ja auch den Bürgerjournalismus besiegt – besiegt! – und man verstehe auch das Internet besser als andere, weil die Verlage selbst die eigentlichen Pioniere des Netzes sind. Die anderen Vertreter bliesen, mehr oder weniger, ins gleiche Horn.
Ein Geburtsfehler des Internets sei es gewesen, dass Medieninhalte von Anfang an kostenlos verfügbar waren, meinte Laurent Joffrin von Liberation. Einig war man sich, dass Paid Content unumgänglich sei. Nicht mehr Content, sondern Encouragement sei jetzt King, erklärte Rona Fairhead von der Financial Times. Arthur J. Sulzberger von der NY Times erklärte das geplante metred System, musste aber einräumen, noch nicht so genau zu wissen, was genau vor oder hinter der Paywall zu finden sein wird. Und so weiter und so weiter.

Das erste Panel zum Thema Agenda-Setting ging etwas an mir vorbei, weil ich zu spät kam und dann so recht den Einstieg nicht mehr schaffte. Hängen blieben vor allem zwei Aussagen: Chris Ahearn von Reuters Thomson stellte richtig fest, es gebe nicht die eine richtige Agenda, die man setzen müsse, sondern viele Agenden; und Katharina Borchert von SPON forderte mehr Revolution, bitte! von Journalistenschülern, die sich in ihren Augen keine Gedanken mehr zum Thema Qualität im Journalismus machen (was man vermutlich bezweifeln kann).
Sie und taz-Chefin Ines Pohl im letzten Panel schienen die einzigen zu sein, denen es ein Anliegen war, primär über Qualität zu reden und darüber, was Qualität letztlich ausmacht (wenn Ines Pohl nicht gerade ihr Smartphone in der Hand hielt). Die Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen gaben (gerne) zu, privilegiert zu sein. Die Vertreter des privaten Rundfunks und der Verlage warfen den ÖR vor, mit dem Engagement im Netz ein tragfähiges Geschäftsmodell unmöglich zu machen. Springer möchte mit dem Leistungsschutzrecht ein Business-to-Business-Erlösmodell eingeführt wissen – ich hatte keine Lust, Christoph Keese zu fragen, wie das denn mit freien Journalisten sei, die ja auch irgendwo „Business“ sind; die Fragen stellte vor allem Thomas Knüwer. Kai Diekmann schaute still zu. Robin Meyer-Lucht schien beim Moderieren irrsinnigen Spaß zu haben. Man weiß mittlerweile, dass es, natürlich, gute und kluge Blogs gibt, weiß aber genauso, dass das, natürlich, sehr sehr wenige Ausnahmen sind.

Und irgendwie ist dieser Text hier genauso, wie die Konferenz war: Ich hatte nichts Bahnbrechendes oder wirklich Neues zu sagen, was man nicht auch anderswo schon gelesen haben könnte, aber am Ende waren dann doch sieben Stunden vorbei (oder ~ 3000 Zeichen getippt). Irgendwie. Zusammenfassen könnte ich meinen Eindruck von der Konferenz wohl in etwa mit: Joahöhm. Ok.

Doch so wirklich verwunderlich ist das auch nicht: Woher soll denn irgendjemand plötzlich wissen, wie sich professioneller Journalismus in Zukunft finanzieren kann? Wieso sollten sich Private und ÖR plötzlich einig sein? Wie sollten sich die Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern des Leistungsschutzrechtes auch aufgelöst haben?
Auch die einflussreichsten Medienmacher haben auf die drängende Frage nach dem künftigen Gesicht der Medien keine Antwort. Egal, wie viele die Maleki Group auch auf einem Fleck versammelt.
Das ist zwar nicht die beruhigendste Erkenntnis, die man als junger/angehender Journalist mitnehmen kann, aber immerhin doch eine Erkenntnis.

Große Namen waren da, gestern, bei der „Future Face of Media“-Konferenz in Frankfurt. Und ich war da, ein kleiner Name, zusammen mit einigen Onlinejournalismus-Studenten aus Darmstadt, die ich dort zufällig getroffen habe (und auf deren Projekt-Blog bei der taz ich hier einfach mal verweise). Wir kleiner Haufen unbedeutender Medienmacher, die wir allesamt über carta an Tickets gekommen waren (danke dafür), sahen also den Großen zu, wie sie debattierten über die Zukunft der Medien.

Und was soll ich sagen? Alles rosig, alles top, vor allem dem zweiten Panel zu Folge. Christoph Keese war sich sicher, in fünf Jahren seien die Fragen nach der Zukunft der großen Verlage hinfällig, weil die sich ohnehin durchsetzen werden. Man habe ja auch den Bürgerjournalismus besiegt – besiegt! – und man verstehe auch das Internet besser als andere, weil die Verlage selbst die eigentlichen Pioniere des Netzes sind. Die anderen Vertreter bliesen, mehr oder weniger, ins gleiche Horn.
Ein Geburtsfehler des Internets sei es gewesen, dass Medieninhalte von Anfang an kostenlos verfügbar waren, meinte Laurent Joffrin von Liberation. Einig war man sich, dass Paid Content unumgänglich sei. Nicht mehr Content, sondern Encouragement sei jetzt King, erklärte Rona Fairhead von der Financial Times. Arthur J. Sulzberger von der NY Times erklärte das geplante metred System, musste aber einräumen, noch nicht so genau zu wissen, was genau vor oder hinter der Paywall zu finden sein wird. Und so weiter und so weiter.

Das erste Panel zum Thema Agenda-Setting ging etwas an mir vorbei, weil ich zu spät kam und dann so recht den Einstieg nicht mehr schaffte. Hängen blieben vor allem zwei Aussagen: Chris Ahearn von Reuters Thomson stellte richtig fest, es gebe nicht die eine richtige Agenda, die man setzen müsse, sondern viele Agenden; und Katharina Borchert von SPON forderte mehr Revolution, bitte! von Journalistenschülern, die sich in ihren Augen keine Gedanken mehr zum Thema Qualität im Journalismus machen (was man vermutlich bezweifeln kann).
Sie und taz-Chefin Ines Pohl im letzten Panel schienen die einzigen zu sein, denen es ein Anliegen war, primär über Qualität zu reden und darüber, was Qualität letztlich ausmacht (wenn Ines Pohl nicht gerade ihr Smartphone in der Hand hielt). Die Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen gaben (gerne) zu, privilegiert zu sein. Die Vertreter des privaten Rundfunks und der Verlage warfen den ÖR vor, mit dem Engagement im Netz ein tragfähiges Geschäftsmodell unmöglich zu machen. Springer möchte mit dem Leistungsschutzrecht ein Business-to-Business-Erlösmodell eingeführt wissen – ich hatte keine Lust, Christoph Keese zu fragen, wie das denn mit freien Journalisten sei, die ja auch irgendwo „Business“ sind; die Fragen stellte vor allem Thomas Knüwer. Kai Diekmann schaute still zu. Robin Meyer-Lucht schien beim Moderieren irrsinnigen Spaß zu haben. Man weiß mittlerweile, dass es, natürlich, gute und kluge Blogs gibt, weiß aber genauso, dass das, natürlich, sehr sehr wenige Ausnahmen sind.

Und irgendwie ist dieser Text hier genauso, wie die Konferenz war: Ich hatte nichts Bahnbrechendes oder wirklich Neues zu sagen, was man nicht auch anderswo schon gelesen haben könnte, aber am Ende waren dann doch sieben Stunden vorbei (oder ~ 3000 Zeichen getippt). Irgendwie. Zusammenfassen könnte ich meinen Eindruck von der Konferenz wohl in etwa mit: Joahöhm. Ok.

Doch so wirklich verwunderlich ist das auch nicht: Woher soll denn irgendjemand plötzlich wissen, wie sich professioneller Journalismus in Zukunft finanzieren kann? Wieso sollten sich Private und ÖR plötzlich einig sein? Wie sollten sich die Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern des Leistungsschutzrechtes auch aufgelöst haben?
Auch die einflussreichsten Medienmacher haben auf die drängende Frage nach dem künftigen Gesicht der Medien keine Antwort. Egal, wie viele die Maleki Group auch auf einem Fleck versammelt.
Das ist zwar nicht die beruhigendste Erkenntnis, die man als junger/angehender Journalist mitnehmen kann, aber immerhin doch eine Erkenntnis.