Archiv der Kategorie Außenpolitik
Westerwelle-Orbán-Vergleich: Wenn die Gefühle entgleisen
Bildquelle: Europäisches Parlament; Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0 Es ist grotesk. Da stöhnt und ächzt und knarzt die ungarische Demokratie seit drei Jahren unter Viktor Orbán und der Zwei-Drittel-Mehrheit seines Fidesz. Es handelt sich natürlich nach wie vor um eine Demokratie, … Weiterlesen
Fernsehsender soll Jobbik nicht rechtsextrem nennen
Im vorherigen Post habe ich die ungarische Partei Jobbik als neo-nazistisch bezeichnet. Zum Glück lebe ich in Deutschland, nicht in Ungarn. Dort müsste ich jetzt womöglich mit einer Ermahnung rechnen. Gestern hat nämlich die Medienbehörde den oppositionsnahen Fernsehsender ATV ermahnt, … Weiterlesen
Neo-Nazis unter Ungarns Studierenden am beliebtesten
Die rechtsradikale Parlamentspartei Jobbik rangiert unter ungarischen Studenten in der Beliebtheit auf Platz Eins, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Instituts Belvedere Meridionale. Wären heute Wahlen, würden demnach 33 Prozent der Studenten die Rechtsradikalen wählen. Den zweiten Platz nehmen … Weiterlesen
Bundeswehr-PR
“Wir benötigen die Hoheit über den Küchentischen. Wenn Vater, Opa, Tante oder Onkel dem Nachwuchs im Haus davon abraten würden, in den Streitkräften zu dienen, dann hätten wir verloren. Wir müssen also alles unternehmen, um – wo immer möglich – … Weiterlesen
Im Zweifelsfall entscheiden wir uns für Stabilität und gegen Menschenrechte
Das ist meines Erachtens, auf den Punkt gebracht, die zentrale Aussage Thomas de Maizieres aus seinem Interview mit dem Hamburger Abendblatt. Thomas de Maiziere hat dem Abendblatt auf die Frage, ob es vertretbar sei, schwere Waffen an Diktaturen zu liefern, … Weiterlesen
Molotow-Cocktails in Ägypten: Die Ereignisse des Tages
Ich hänge schon seit zwei Tagen quasi pausenlos vor Al-Jazeera (English), dem Zeit-Live-Blog und Twitter, und verfolge die Ereignisse in Ägypten. Die Situation wird immer unübersichtlicher. Ein kurzer Überblick in eigenen Worten und einige Gedanken, die mir so durch den … Weiterlesen
Spenden für den Ku-Klux-Klan…
Jeff Jarvis merkt so nebenbei an, dass man mit Master-Card, Visa und PayPal zwar nicht mehr für Wikileaks spenden kann, nach wie vor aber sehr wohl, unter anderem, für den Ku-Klux-Klan. Das wollte ich auch einfach mal nur anmerken…
Zu Guttenberg: Interessen wahrt die Armee?
Karl Theodor zu Guttenberg hat gestern bei der Berliner Sicherheitskonferenz die Eröffnungsrede gehalten und dabei unter anderem Bezug genommen auf das Interview von Horst Köhler aus dem Mai, in dessen Folge Köhler von seinem Amt als Bundespräsident zurücktrat. Anders als … Weiterlesen
Wutmäander zur Köhler-Kritik
Über Horst Köhler ist vor allem gestern doch noch viel geschrieben worden. Und so lese ich mich zunehmend frustrierter durch den Blätterwald, durch Blogs, Foren und Kommentare und muss gestehen: Ich verstehe nicht. Eine Wutrede. … Ich verstehe nicht, wieso … Weiterlesen
Horst Köhler und der Krieg für Arbeit und Einkommen
Horst Köhler hat am Wochenende die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht. Zu diesem Anlass gab er am Samstag Christopher Ricke vom Deutschlandradio ein Interview. Darin spricht er über den Afghanistan-Einsatz, über Ziele, Probleme, Beweggründe. Und eine Passage ist es wert, … Weiterlesen