Warum die Idee eines Europas, das nur zusammen stark ist, nicht durch die Krise trägt

Die leidenschaftlichen Verfechter eines geeinten Europas predigen die Kooperation zur Sicherung der Freiheit und des Wohlstands. Dass ihre pragmatische Erzählung nicht mitreißt und in der Krise nicht trägt, kann nicht überraschen. Denn sie hat sich ganz dem renationalisierten Zeitgeist unterworfen.


Zeus trägt Europa auf seinem Rücken davon. Bildquelle: Wikipedia

Wenn es um Europa geht, heißt es oft, es fehle nicht nur an wirtschaftspolitischer Abstimmung oder
derzeit ganz einfach an Geld, sondern vor allem an einer verbindenen Erzählung, einem großen Narrativ.

Früher war es einfach, früher gab es das „Nie wieder“; diesen Impuls einer ganzen Generation, zu verhindern, dass die europäischen Mächte wieder übereinander herfallen. Die Lehre aus zwei Weltkriegen war klar: Nur wer Differenzen überwindet und zusammenarbeitet, wird ein gutes Leben führen können.

Natürlich, die europäische Einigung war immer auch interessengetrieben. Es ging für Deutschland darum, durch die Bindung an den Westen die Souveränität zu erlangen, Isolation zu umgehen, Teil einer Wirtschaftsgemeinschaft zu sein; es ging für die anderen Großmächte darum, Deutschland einzuhegen; es ging um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum.

Aber darunter trieb viele derjenigen, die wir heute als große Europäer bezeichnen – wie Robert Schumann, Jean Monnet, Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Joschka Fischer, Wolfgang Schäuble oder Daniel Cohn-Bendit – etwas anderes an. Europa war nicht nur strategisch, sondern intrinsisch motiviert. Die Zusammenarbeit war nicht Mittel, sondern Selbstzweck.

Das Narrativ von den geschundenen, kriegsmüden Völkern, die nun endlich ihre Gemeinsamkeiten entdecken und zu den Brüdern werden, die sie doch, als Mensch, als Europäer immer schon waren, dieses Narrativ hat jahrzehntelang funktioniert. Allein, Freude schöner Gotterfunken funktioniert nicht mehr. Es trägt nicht, schon lange nicht mehr.

Mehr als eine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme sehnen sich viele nach einer Antwort auf die dahinterstehende Frage: Warum eigentlich Europa? Warum sollte man sich die Mühe machen, anstrengende Kompromisse zu finden, warum andere Staaten mit vielen Krediten unterstützen, anstatt dafür zu sorgen, dass man selber vorankommt?

Ohne eine verbindende Erzählung kann sich eine politische Union nicht legitimieren

Es mag sein, dass, wie es heißt, eine Währungsunion einer politischen Union bedarf. Eine politische Union bedarf jedenfalls zwingend neuer Wege, Politik zu gestalten. Sie muss europäische demokratische Strukturen der Entscheidungsfindung und Mitbestimmung schaffen. Die werden aber nur als legitim anerkannt werden und damit selber der Union Legitimität verschaffen könne, wenn die Menschen verstehen, wozu sie nötig sind.

Die Generation der Wohlstandskinder erwartet eine andere Antwort als: Damit kein Krieg mehr ausbricht. Krieg scheint weit weg. Sogar zwischen früheren Erzfeinden wie Deutschland und Frankreich ist er undenkbar geworden.

Wenn heute, jenseits von bloßer pragmatischer Problemlösung überhaupt so etwas wie eine sinnstiftende Erzählung angeboten wird, auch von der Linken, dann in etwa diese:
Entweder Europa rauft sich zusammen und kann, auch als Wertegemeinschaft, mit vereinten Kräften den Lauf der Dinge beeinflussen – oder es wird zum Statisten der politischen Weltbühne. Klimawandel, Terrorismus, Finanzkrisen, die großen Probleme unserer Tage seien doch globale Probleme, sie könnten nicht national gelöst werden, wer sich in sein nationales Schneckenhaus zurückziehe, der schleiche den Problemen hilflos hinterher.

Im UN-Sicherheitsrat, in allen internationalen Organisationen müsse Europa mit einer Stimme sprechen, die wirtschaftlichen Kapazitäten vereinigen gegen die aufstrebenden BRICS-Staaten, als Kämpferin für Demokratie, Menschenrechte und die Ideen der Aufklärung sich irrationalen und menschenfeindlichen Ideologien, Diktatoren und Hetzern entgegenstellen.

Im besten Fall steckt dahinter das normative Argument, es gehe dabei um die Freiheit, sein Leben und das der anderen mitzugestalten. Im schlimmsten ist die Argumentation ganz und gar instrumentell: Zusammen sind wir stärker, ein echter Global Player. Jeder für sich ist nicht mehr als Hinterbänkler der Weltpolitik.

Viele haben diese Erzählung angeboten. Nur: Sie greift nicht, sie trägt nicht, sie stiftet keinen Sinn. Das ist ein empirischer Befund, der indes nicht überraschen kann. Denn die Erzählung wirkt nicht nur wie am Reißbrett entworfen, um eine dem Zeitgeist gemäße Geschichte zu finden, sie ist vor allem in sich nicht stimmig.

Sie predigt nämlich Einigung, Kooperation und Vertrauen und kann das nur, indem sie eine andere Welt konstruiert, die bedrohlich ist und unsere Freiheit gefährdet. Und zwar weil dort Kräfte am Werk sind, die uns entweder Böses wollen oder schlicht so anders sind, dass die jeweiligen Vorstellungen vom guten Leben unvereinbar sind.

Nun ist die Konstruktion eines Anderen zur Konstruktion der eigenen Identität kein neues Phänomen. Es ist oft beschrieben, analysiert, dekonstruiert und kritisiert worden. Manche glauben, ohne ein solches Anderes oder Außen ist kein Gleiches, kein Ich/Wir, kein Innen möglich. Ein Ding wird erst durch Abgrenzung vom Nicht-Ding zum Ding. Geschenkt. Geschenkt auch, dass die EU immer schon eine unrühmliche Außengrenzenpolitik verfolgte und sich dem systemimmenten Zwang, sich abzugrenzen, erlag.

Die alte Erzählung grenzte das Gute vom Bösen in uns ab – nicht uns von den anderen

Aber es gibt dennoch einen großen Unterschied zwischen alter und neuer Erzählung. Die alte Erzählung konnte nämlich eine beliebige Menge von Völkern oder Staaten einschließen, solange sie die gemeinsame Erfahrung der Weltkriege teilten – und das waren fast alle. Sie konnte respektive die Einigung als Mittel gegen einen inneren Feind predigen, gegen den Barbaren, Mörder oder auch nur feigen Helfershelfer in Uns. Gegen den Teil in uns, der bereit ist, sich aufhetzen zu lassen, im anderen den Feind zu sehen statt den Bruder oder die Schwester.

Es war eine offene Erzählung, der es gelang, eben in erster Linie einzuschließen, statt auszuschließen, weil sie zwar abgrenzte, aber eben vor allem das Gute in uns vom Bösen in uns. In dieser Geschichte war das Andere vor allem das andere Ich oder Wir. Gerade in Deutschland hat sie damit Sinn und Identität stiften können: Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen.

Die neue Erzählung dagegen ist eine ausschließende. Sie braucht die Bedrohung von außen als Argument für die Einigung Innen. Damit wird aber plötzlich eine Frage dringend, die vorher von untergeordneter Relevanz war: Wer sind wir? Mit wem lohnt eine Einigung? Welche Partnerschaft hilft, Freiheit zu sichern?

Damit die Erzählung funktioniert, müssen wir nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden suchen, ergründen, wer wirklich zu Europa gehört und wer nicht. Dass die Vorstellung, man könnte auch nur die Türkei, oder gar nordafrikanische Staaten aufnehmen, heute so absurd wirkt, liegt eben nicht nur daran, dass die Union schon der Osterweiterung „strukturell nicht mehr gewachsen“ war, wie es häufig heißt und dass sie finanzielle Probleme hat. Sondern auch daran, dass wir heute nicht nur gute Gründe für eine Mitgliedschaft verlangen, zu diesen guten Gründen muss auch eine echte kulturelle und historische Nähe zu uns treten.

Deshalb schützt auch das Narrativ von der Verteidigung der Freiheit nicht vor den Zerfallstendenzen in den europäischen Gesellschaften, auch wenn seine Er sich oft genau das erhoffen. Es bleibt eben eine defensive Erzählung, eine, die Argwohn beinhaltet, und die es erlaubt, zu fragen, ob etwa Griechenland, das eben nicht nur Wiege der abendländischen Kultur ist, sondern auch Opfer des zweiten Weltkriegs, unterjochtes Land in den Jahren danach, ob also Griechenland eigentlich wirklich dazugehören müsse.

Europa wird entzaubert

Diese neue Erzählung, die durchaus die Forderung nach einer Stärkung des supranationalen Europas beinhaltet, entzaubert Europa. Sie erlaubt es nicht mehr, sich in ihrem Sinne als Europäer zu begreifen und damit als jemanden, der etwas historisch Neuem angehört, der einen Aufbruch erlebt und gestaltet, der Teil von etwas ist, das eben den bislang als Defaulteinstellung der Gesellschaftsorganisation angesehenen Nationalstaat transzendiert.

Denn sie macht im Grunde aus der EU wieder eine Art Staat. Mit einem klaren Innen, willkürlich gezogenen Grenzen, und Interessen. Sie nationalisiert die EU und es ist nur deshalb keine Re-Nationalisierung, weil Europa nie eine Nation war.

Dabei ist in ihr eigentlich die Emanzipation vom Denken in autonomen Staaten angelegt, denn sie akzeptiert ja, dass Staaten eben nie völlig unabhängig, sondern bei der Bearbeitung von Problemen immer auf andere angewiesen sind. Dass ihre Freiheit ebenso wie der eines jeden Menschen eine Freiheit in Bezogenheit ist. Nur torpediert sie ihr eigenes Denken damit, dass sie ein seiner Bezogenheit bewusstes Europa zu schaffen trachtet, um sich der Situation der Bezogenheit auf andere effektiver widersetzen zu können: Zusammen können wir Einfluss nehmen, über unser und das Leben anderer bestimmen. In einer intellektuellen Volte wird aus der Akzeptanz der Bezogenheit ein Mittel zur Schaffung eines neuen autonomen Raumes.

Die Erzähler dieser Geschichte glauben, den Zeitgeist reiten und dabei in die gewünschte Richtung lenken zu können, und merken dabei nicht, dass sie sich vielmehr dem Zeitgeist unterworfen haben. So wie einst der Gott Zeus im Körper eines Stiers Europa getragen hat, so wird Europa heute von der Renationalisierung Huckepack genommen.

Das heißt nicht, dass es nicht eine sinnstiftende Erzählung geben kann, die es ermöglicht, die europäische Einigung über die Krise hinweg zu retten, sie weiterhin als Selbstzweck zu begreifen – und damit der möglicherweise vertieften politischen Union Vertrauen und Legitmation zu geben. Dieser wird das aber nicht gelingen.

09. Oktober 2012 von Jonas Schaible
Kategorien: Standpunkt | Schlagwörter: , , | 2 Kommentare

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