Lasst uns über die Krise reden – Entwurf einer Systematik der Krisen-Erzählungen

Frank Schirrmacher scheint, einmal mehr, einen Nerv getroffen zu haben mit seiner Darstellung des angekündigten griechischen Referendums1, die in dem Wunsch nach einer Volksabstimmung ein Aufbäumen des anthropomorphisierten Politischen erkennt. Einen emanzipativen Akt des Widerstands gegen den herrschenden Ökonomismus. Schirrmachers Text dient als Diskursbrennstoff, befeuert ihn, ermöglicht ihn2. Einen Machtkampf zwischen dem Politischen und dem Ökonomischen sieht er am Werk und erzählt die Krise damit entlang zweier klassischer Darstellungs- und Deutungsmuster.

Überforderung als Antrieb: Wie können wir über die Krise reden?

Seit Beginn dieser als Euro-Krise apostrophierten Geschehnisse versuche ich nun, zu verstehen, was eigentlich passiert. Ich habe meiner Überforderung mit dieser Aufgabe hier auch schon Ausdruck verliehen. Nun scheint mir der Wunsch, die Krise als reales Phänomen in all seinen Bestandteilen und in Gänze begreifen zu wollen, ein mindestens überambitioniertes Unterfangen zu sein.

Dieser Tage erzählte mir eine Freundin, sie lese seit Wochen gar keine Nachrichten mehr, weil sie sich überfordert fühle von einer Welt, die nur noch mit dem Untergang ringe. Ich verstehe diesen Impuls. Aber ich vermute mittlerweile – und irgendwie hoffe ich es auch –, dass die Überforderung durch die Krise auch daraus resultiert, dass sich in der Diskussion der Krise verschiedene Krisen-Erzählungen vermischen und verweben. Erzählungen, die verschiedene Sinn-Angebote zur Verfügung stellen, die nicht oder nur teilweise miteinander in Einklang zu bringen sind.
Wer also die eine wahre Krisen-Deutung sucht, der muss in seinem Streben scheitern. Weil es nicht die eine Erzählung gibt, sondern mehrere, sich teilweise überlappende, teilweise ausschließende, teilweise quer zueinander liegende Erzählungen, aus denen unser Verständnis der Krise Sinn schöpft.

Anstatt also zu versuchen, die wahre, wirkliche Krise hinter all den Deutungen zu begreifen, scheint es mir zielführender, zunächst die verschiedenen Krisen-Narrative zu verstehen. Denn was ist schon das durch Meschenhandeln entstandene und fortexistierende Phänomen “Krise” ohne unsere Deutung?

Wenn wir annehmen, dass wir irgendeinen Umgang mit der Krise lernen, dass wir auf sie reagieren müssen, und wenn wir außerdem das Gefühl des Getrieben-Seins verspüren – dann hilft es vielleicht, zu verstehen, welche Deutungen möglich sind: Welche Annahmen stehen jeweils dahinter? Welche Kausalbeziehungen werden behauptet? Welche Reaktionen als möglich oder unmöglich gezeichnet? Welche Handlungsoptionen werden ermöglicht oder verunmöglicht durch eine bestimmte Art der Darstellung?

Systematisierung der Krisen-Erzählungen: Der Versuch ist nötig

Deshalb möchte ich in einer Art heuristischen Ad-hoc-Systematisierung versuchen, verschiedene Krisen-Erzählungen darzustellen (und mich dabei auch einiger Schlüsselbegriffe der jeweiligen Erzählungen bedienen). Damit hoffe ich in erster Linie, Ordnung in meine eigene Krisen-Rezeption zu bringen. Ich möchte gleichzeitig aber auch ein weiteres Deutungsangebot unterbreiten. Wie gelungen mein Versuch ist, weiß ich nicht; den Versuch an sich halte ich gleichwohl für nötig. Denn ich glaube, dass Verständigung über die Reaktion auf die Krise nur möglich ist, wenn wir verstehen, in welchen Kategorien überhaupt über die Krise gedacht, gesprochen und, wenn überhaupt, auch reagiert werden kann.

Schirrmacher als Fürsprecher für eine politische Krisen-Erzählung

Frank Schirrmacher, um den oben liegen gelassenen Faden wieder aufzugreifen, schreibt im Wortlaut:

„Es wird immer klarer, dass das, was Europa im Augenblick erlebt, keine Episode ist, sondern ein Machtkampf zwischen dem Primat des Ökonomischen und dem Primat des Politischen. Schon hat das Politische massiv an Boden verloren, was man daran erkennt, dass alle politischen Begriffe, die mit dem geeinten Europa verbunden waren, im Wind zerstoben sind, wie Asche. Aber der Prozess beschleunigt sich.“

Daran ist zweierlei bemerkenswert.

Erstens, und diesen Aspekt möchte ich Krisen-Metaphorik nennen: Schirrmacher beschreibt die Krise in Metaphern der brutalen Auseinandersetzung, ja, des Krieges. Der Machtkampf zwischen dem Politischen und dem Ökonomischen hinterlässt Asche, verbrannte Erde auf dem verlorenen Land, in dem die Truppen des Ökonomischen seit den 1970ern Schützengraben um Schützengraben vorrücken. Die Begriffe des Politischen, die politischen Versuche, Europa mit Sinn zu füllen, sind zerstoben. Verbrant mit dem Land, das sie verloren. Die mit Abstand wichtigste politische Darstellung von Europa, das Friedens- und Freiheits- und Demokratieprojekt, das insinuiert Schirrmacher, liegt leblos auf dem Schlachtfeld, umso mehr, da er die Gegenwart mit den Inkubationsphasen der großen autoritären Krisen vergleicht. (Damit berührt er, nebenbei, schon wieder eine andere Deutung: die Krise als Krise der Demokratie; aber dazu später mehr).

Auch die Krisen-Metaphorik, die Wahl der Bilder also, in denen wir über die Krise reden, würde eine Analyse lohnen. Darauf möchte ich im Folgenden allerdings verzichten und mich stattdessen auf den zweiten bemerkenswerten Aspekt konzentrieren.

Dabei geht es um das, was ich hier einmal Krisen-Semantik nennen will. Schirrmacher votiert mit Verve dafür, die Krise politisch zu denken, nicht nur ökonomisch als reine Funktionsstörung der Marktwirtschaft 3.

Er schließt mit den Worten:

„Papandreou tut nicht nur das Richtige, indem er das Volk in die Pflicht nimmt. Er zeigt auch Europa einen Weg. Denn in dieser neuen Lage müsste Europa alles tun, um die Griechen davon zu überzeugen, warum der Weg, den es zeigt, der richtige ist. Es müsste dann nämlich sich selbst davon überzeugen. Es wäre kein Prozess in Brüsseler Beton, an dessen Ende eine enthemmte Presse die Bundeskanzlerin als eine Art Gigantin zeichnete. Es wäre eine Selbstvergewisserung der gleichfalls hochverschuldeten europäischen Staaten, die sich endlich darüber Klarheit verschaffen könnten, welchen Preis sie für die immateriellen Werte eines geeinten Europa bezahlen wollen.“

1 Die Euro-Krise als primär politische Krise

Europa politisch zu denken, das heißt: Europa zu denken als Antwort auf die Frage der Menschen und Gesellschaften in Europa danach, wie sie, wie wir eigentlich leben wollen – zusammenleben wollen –, bedeutet, wie Schirrmacher treffend resümiert, sich auch in der aktuellen Krise wieder darüber zu verständigen, welches Europa wir uns wünschen. Und was wir dafür einzusetzen bereit sind.

Die Erzählung der Euro-Krise als eine Krise des Politischen lässt sich, meine ich, noch einmal aufteilen.

1.1 Die Euro-Krise als Kapitulation des Politischen und als Bruch mit der Demokratie als Leitbild

In dieser ersten Darstellung ist das eigentliche Problem die Beschränkung auf die Ökonomie: der herrschende Ökonomismus. Das ist die wirklich politische Lesart. Die Krise ist hier durchaus eine Folge der Finanzkrise und der Rettungsanstrengungen der Staaten. Schon die erste Finanz- und Wirtschaftskrise wird aber erzählt als Folge einer ungebremsten Ökonomisierung des Denkens und Handelns, die sich in neoliberaler Deregulierung manifestierte. Die Politik hätte demnach nie ihr Primat abgeben dürfen, das, anders als Schirrmacher oben schreibt, eben nicht im Krieg von ihr geraubt, sondern bereitwillig abgetreten worden ist.

Das Narrativ der politischen – man könnte auch sagen: der demokratischen, denn diese Deutung schließt immer auch Ideen der Selbstbestimmung und Emanzipation mit ein – Krise beinhaltet ein Input-orientiertes Politikverständnis. Unabhängig von Ergebnissen ist zunächst einmal wichtig, dem Souverän seine Souveränität zurückzugeben, ihn entscheiden zu lassen. Ihn nicht zu übergehen, ihn nicht unter das Diktat von Märkten und Zocker-Banken, Hedgefonds und Sachzwängen zu stellen, sondern Raum für Entscheidung offen zu halten. In anderen Worten: TINA ist kein Argument. Aus dieser Perspektive ist es wünschenswert und der einzig gangbare Weg, Parlamente einzubinden, und, warum denn nicht, eventuell auch Referenden abzuhalten.

Weitere ökonomische Maßnahmen zur Rettung des Euros – neue Rettungsschirme, Maßnahmen zur Finanzmarktregulierung, engere fiskalpolitische Abstimmung – sind Makulatur, wenn wir nicht beginnen, uns neu über Europa zu verständigen, darüber, was es ist, sein kann, sein soll; darüber, wie wir uns das Zusammenleben vorstellen und was wir bereit sind, an nationalstaatlicher Souveränität auf- und an Geld abzugeben. Es reicht nicht, irgendwie den Euro zu retten, wie es heißt, es muss viel klarer werden, warum wir es tun – ja, warum wir es überhaupt wollen sollten. Die Politik muss erklären, warum sie handelt, wie sie es tut. Sie muss Übereinstimmung, Zustimmung, Legitimation herstellen. Sie muss auch erklären, warum Abgabe von nationalstaatlicher Souveränität eventuell nicht schädlich sein muss.

Die Krise und die in ihr zutage tretenden Ressentiments zeigen, dass es genau diese Vorstellungen und diesen Austausch darüber, was Europa sein soll, nicht gab und gibt; nur deshalb konnte es so weit kommen und nur deshalb ist die Krise auch so gefährlich: Sie vollzieht sich in einem sinnentleerten Raum, der anfällig ist für den Vorwurf und die Abgrenzung, man könnte auch sagen: für den Nationalismus, den Rückzug in die eigenen nationalstaatlichen vier Wände.

Alle Reaktionen, die nicht Beteiligung schaffen und die nicht Verständigung und Übereinkunft anstreben, sind ungeeignet, die Krise zu lösen.

Dass Beteiligung als Gefahr gesehen wird, das Einbinden des Bundestags als eigentlich unverantwortliches Zögern in Zeiten, die ein rasches Handeln verlangen, dass das Umsetzen bestimmter Maßnahmen primär wird und die demokratische Legitimation der Maßnahmen als ebenso sekundär gilt wie der Diskurs über sie, als akzeptabel nur so lange, wie nicht das Primärziel der Finanzmarktstabilität gefährdet wird, all das ist die eigentliche Krise, mit der wir es zu tun haben. Es handelt sich um eine Sinnkrise, eine Partizipationskrise und eine Legitimationskrise.

Und wenn am Ende die Menschen rebellieren und sich verweigern, weil sie keinen Sinn sehen in den Sparprogrammen oder Transfers und weil sie sich als Krisenverlierer begreifen, dann ist nichts gewonnen. Deswegen gehen rein ökonomisch inspirierte Strategien in die Irre. Der Zusammenbruch der Gesellschaften, wie wir sie kennen, ist die mögliche Folge.

1.2 Die Euro-Krise als Folge falschen politischen Handelns und politischer Unentschlossenheit

Die zweite politische Erzählung, die allerdings im Gegensatz zur eben dargestellten anschlussfähig ist an die Erzählung der Krise als ökonomische Krise, sieht als Grundproblem innerhalb der Eurozone und der EU eine unzureichende politische Abstimmung und sieht die Krise auch als Folge politischen Handelns – und zwar falschen politischen Handelns. Nicht, dass das Politische zu kurz gekommen wäre, sondern dass falsch entschieden wurde, ist Grund für die Malaise.

Mit der Wirtschafts- und Währungsunion hätte auch eine politische Union eingeführt werden müssen, weil eine Koordination von Wirtschaftspolitiken in einer ökonomischen Union unerlässlich ist. Die Deregulierung der letzten Jahrzehnte ist Ursache der Krise. Griechenland hätte gar nicht in die Eurozone aufgenommen werden dürfen, im Land selbst hätte Steuerdisziplin energischer durchgesetzt werden müssen, die WWU leidet an dem Geburtsfehler der fehlenden Abstimmung.

Und seit 2008 hat es die Politik versäumt, die Finanzmärkte besser zu regulieren, Banken nicht mehr too big to fail werden zu lassen. Eine Finanztransaktionssteuer, höhere Eigenkapitalquoten für Banken, Verbote ungedeckter Leerverkäufe, Einschränkung des Handels mit CDS – der Politik hätten eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung gestanden, die Krise zu verhindern oder sie wenigstens jetzt zu bekämpfen. Sie muss auch dafür sorgen, dass das Wetten auf Staatspleiten nicht mehr möglich oder wenigstens nicht mehr lukrativ ist.

Die Politik hat mit ihrem Zögern, schnell und entschlossen zu agieren, die Krise erst verschärft. Es wäre an ihr, klar Position zu beziehen, wobei sie zwei Möglichkeiten hat:

Entweder muss sie sich ohne Wenn und Aber zum Euro bekennen. Europa als Ganzes muss sich klar für gegenseitige Solidarität aussprechen und deutlich machen, dass die EU oder wenigstens die Eurozone kein Mitglied insolvent werden lassen wird: Was auch immer geschieht, eine Zahlungsunfähigkeit eines unserer Mitglieder ist nicht denkbar und wird nicht geschehen. Unter keinen Umständen

Oder sie muss sich gegen den Euro entscheiden. Dann muss sie aber klar machen, dass es Schuldenschnitte und Austritte bzw. Ausschlüsse aus der Eurozone geben wird. Diese Entscheidung muss von der Politik getroffen werden, ohne auf die Märkte zu schielen und jedes Zucken zum Anlass zu nehmen, möglichst wenig zu tun, was irgendjemanden verunsichern könnte.

Wenn die Politik um jeden Preis Banken rettet und die Gläubiger aus der Haftung entlässt, sozialisiert sie Verluste und erlaubt es, Gewinne zu privatisieren, womit sie sich unnötigerweise zum Büttel der Ökonomie macht. Sie hätte längst dafür sorgen müssen, dass keine Banken und Hedgefonds mehr so groß sind, dass sie als systemrelevant gelten, sie müsste auch jetzt dafür arbeiten. Im Übrigen kann es durchaus notwendig sein, Verluste zu sozialisieren, aber die Politik darf dann nicht als hilfloser Getriebener agieren, sondern muss im Rahmen eines größeren Programms, einer größeren Problemlösungstrategie dafür eintreten. Das Schlingern ist die Konsequenz des Fehlens einer solchen großen Problemlösungsstrategie.

Deshalb ist Führung gefragt, Entscheidungs- und Tatkraft. Deutschland und Frankreich müssen die ihnen durch die Umstände zufallende Führungsrolle annehmen, vorangehen und gestalten. Die Politik wird verkörpert durch die Parlamente, vor allem aber durch die Staats- und Regierungschefs. Die direkte Einbindung des Souveräns ist denkbar, aber nicht geboten, unter Umständen sogar schädlich. Wir haben es nicht mit einer Sinn-, Legitimations- oder Partizipationskrise zu tun, sondern einer Führungskrise.

Zwei Lösungen bieten sich an: Entweder der Umbau der EU zu einer echten politischen und damit Transferunion nach dem Modell eines Bundeststaates, in der alle füreinander einstehen, auch um den Preis von eventuell höheren Zinsen bei der Refinanzierung. Eurobonds müssen her, Transferzahlungen auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden. Griechenland und alle anderen werden finanziert, notfalls durch stärkere Einbindung der EZB als Waffe mit unendlicher Feuerkraft im Kampf gegen die Spekulanten. Damit wäre den Märkten ihr Drohpotential aus dem Händen genommen, die Spekulation auf eine Insolvenz einzelner Staaten nicht mehr lukrativ.
Dieser Schritt wird aus Sicht seiner Verfechter als unumgänglich erzählt, weil mit dem Euro die ganze EU, das ganze Projekt Europa in Gefahr geriete. Es gibt kein Zurück zum Status-Quo-Ante, der beschrittene Weg muss weitergegangen werden.

Die Alternative ist der Austritt Griechenlands und eventuell anderer Staaten mit der folgenden Rückkehr zu nationalen Währungen und der Möglichkeit von Auf- und Abwertungen. Damit wird ein weiteres Aufflammen von Ressentiments verhindert. Nicht ein Scheitern des Euro, sondern ein Festhalten an ihm bringt die EU in Gefahr, weil alle Parteien sich darüber zerstreiten und so ein Nährboden für Nationalismen enststeht. Dagegen würden die dann weniger stark ökonomisch verbundenen Staaten auch nach einem Zerbrechen des Euros politisch und wirtschaftlich zusammenarbeiten.

2 Die Euro-Krise als primär ökonomische Krise

Allerdings wird die Krise auch als rein ökonomisches Phänomen erzählt. Sicher, die Politik als Instanz, die den Rahmen für ökonomisches Handeln bereitstellt, spielt auch hier eine Rolle, genauso wie die ökonomischen Prozesse bei den politischen Erzählungen eine Rolle spielen. Aber wirklich relevant sind nicht Fragen von Mitbestimmung oder Sinnproduktion und auch nicht die von Handlungshoheit der Politik-Akteure. Relevant sind harte ökonomische Fakten.

Auch hier scheinen mir zwei relevante Erzählungen zu existieren.

2.1 Die Euro-Krise als reine Schulden-Krise: Die Schulden müssen weggespart werden

Hier ist die Krise ganz klar gemacht durch Überschuldung, und nur lösbar durch Schuldenabbau. Auch wenn die Darstellung der Ursachen sich unterscheidet.

Aus der einen Perspektive haben wir es mit einer Staatsschuldenkrise zu tun, die entstanden ist durch die enormen Bankenrettungsschirme, die in der Folge der Lehmann-Pleite aufgespannt wurden, um einen Zusammenbruch des Weltfinanzsystems und das Schlittern in eine globale Rezession oder gar Depression zu verhindern. Staaten wie Irland oder Spanien, die 2007 noch eher geringe Schuldenstände hatten, sind nun hoch verschuldet und kaum in der Lage, sich am Finanzmarkt zu refinanzieren.

Aus der andere Perspektive ist die Staatsschuldenkrise eine Folge von falscher Fiskalpolitik über Jahre und Jahrzehnte. Die Staaten und Gesellschaften haben über ihre Verhältnisse gelebt. Sie haben sich unverantwortlich hoch verschuldet, weil es den Regierungen jeweils opportun erschien. Sie haben, anders als das eisern sparende Deutschland, jahrelang Außenhandelsdefizite generiert und einen Schuldenberg aufgetürmt, der nun konsequenterweise im Sinne der Marktlogik dazu führt, dass Gläubiger sich entweder zurückziehen oder hohe Risikoaufschläge auf Staatsanleihen verlangen. Staaten haben die öffentlichen Ausgaben unbotmäßig erhöht, den Staatsapparat aufgebläht, die Bürokratie wuchern lassen. All das muss zurückgefahren werden.

Die Frage nach Mitbestimmung wird nicht gestellt, auch nicht die Frage nach der Idee von Europa. Klar ist: Wir haben hier Probleme, die im Bereich der Ökonomie anzusiedeln und auch mit den Mitteln der Ökonomie zu lösen sind. Wer im Gegenteil etwa das Volk einbinden will, der bindet Menschen ein, die weder Ursachen noch Lösungen begreifen und also potentiell falsch entscheiden – denn im Sinne ökonomischer Modelle gibt es richtige Lösungen. Handlungen, die dazu führen, dass Schulden abgebaut, Staatshaushalte saniert, die Märkte beruhigt und die Refinanzierung von Staaten an den Märkten damit gesichert werden. Die den Euro also retten können, ob nun mit allen 17 Mitgliedern oder als Kerneuro.
Und es gibt falsche Lösungen und Reaktionen, die die Krise nur verschärfen, die Märkte beunruhigen, exorbitante unnötige Kosten entstehen lassen und direkt in die ungeordnete Insolvenz von Staaten führen.

Zwei Wege sind je nach Perspektive möglich und es sind dieselben wie bei Erzählung 1.2. Nur, dass die Wahl nicht getroffen werden muss von den führungsstarken politischen Akteuren und dass die Konsequenzen nicht politisch sind, sondern dass Umstände und Sachzwänge vorgeben, welche Lösung zu wählen ist, will man nicht dafür sorgen, dass vermeidbare Kosten entstehen. Und Kosten zu vermeiden, das ist oberstes Ziel, weil für alle am besten. Innerhalb der Schuldenkrisen-Erzählung gibt es also verschiedene Ansichten über den weiteren Fortgang.

Entweder kann und muss die Eurozone als Ganzes erhalten werden. Ein Austritt Griechenlands hätte nämlich eine Kettenreaktion zur Folge. Die Märkte würden nervös, Italien und Spanien und damit die ganze Eurozone würde ins Wackeln geraten. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen würden in die Höhe schnellen. Die griechische Drachme würde gegenüber dem Euro massiv abwerten, die Schulden für Griechenland damit erst Recht in die Höhe treiben, weil die Schulden in Euro notiert sind. Ein völliges Einstellen des Schuldendienstes wäre vielleicht die Folge. Banken würden in den Strudel gerissen, am Ende stünden überall noch höhere Schulden als jetzt schon. Weitere Transferzahlungen kommen billiger als ein Auseinanderbrechen der Eurozone.

Oder ein Austritt ist unvermeidlich. Das Ende mit Schrecken statt des Schreckens ohne Ende. Auf Dauer sind die Schulden in einer Eurozone der 17 nicht abzubauen. Griechenland hat kein Wachstumsmodell, das Land produziert nichts, das wirklich nachgefragt würde, auch jahrelange Transfers würden daran nichts ändern. Eine dauerhafte Restrukturierung der Wirtschaft ist unumgänglich. In der gegenwärtigen Eurozone ist das nicht vorstellbar. Nötig ist daher ein Austritt, eine Rückkehr zur Drachme, auch eine kontrollierte Inflation und eine Aufbau eines tragfähigen Wirtschaftsmodells. Ähnliches könnte in anderen Staaten nötig sein. So wird es billiger als im Falle einer Rettung des Gesamteuros.

In beiden Fällen gilt: Sparen muss sein, ein hartes Sparprogramm ist Pflicht. Schulden müssen abgebaut werden, eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild ist wünschenswert. Staatseigentum muss privatisiert werden, um durch die Erlöse die Schulden abzubezahlen. Haushaltsdiziplin ist die nobelste Eigenschaft von Regierungen. Ausgaben müssen gekürzt werden, auch wenn das schmerzhaft ist für Angestellte im öffentlichen Dienst oder Rentner. Nur wenn kollektive Sparanstrengungen unternommen werden, kann die Verschuldung zurückgefahren werden, können sich Staaten auf Dauer wieder zu geringen Zinsen finanzieren, können auf Dauer Kosten vermieden werden.

Die politischen und sozialen Konsequenzen spielen in dieser Erzählung keine Rolle. Sie sind nicht denkbar in Begriffen von Kosten und Nutzen. Ebensowenig wie in der folgenden Erzählung.

2.2 Die Euro-Krise als Guthaben-Krise – wer die Guthaben nicht antastet, wird die Krise nicht lösen

Diese Erzählung ist wiederum diejenige, die näher an den politischen Erzählungen liegt. Zwar ist es richtig, dass die Schulden ein großes Problem sind. Die Diagnose, dass die Staatsschulden das Problem sind, ist zutreffend.

Aber Schulden sind eben nicht einfach vermeidbar. Denn Schulden sind nur die eine Seite eines Januskopfs, dessen andere Seite Guthaben sind. Schulden sind Verbindlichkeiten, während Guthaben Forderungen sind. Das eine ist ohne das andere nicht denkbar – die Schulden des einen sind die Guthaben eines anderen. Anders gesagt: Wer Schulden abbauen will, und das ist durchaus nötig, kommt nicht umhin, Guthaben anzutasten. Die Milliarden, die Griechen auf Schweizer Konten haben, zum Beispiel, oder die 4,6 Billionen Euro, die die deutschen Haushalte an Guthaben halten.

Ob nun Griechenland in der Euro-Zone bleibt oder nicht: Austeritätsprogramme, wie sie derzeit von der Troika nicht nur Griechenland, sondern auch Portugal oder Italien verordnet werden, sind kontraproduktiv. Sparen durch Ausgabenreduzierung hilft nicht, im Gegenteil, es würgt die Wirtschaft ab, erhöht so den Schuldenstand gemessen am BIP, und kann nicht funktionieren, weil sich Schulden nicht abbauen lassen, so lange Guthaben existieren. Was für den einzelnen Menschen, was für die schwäbische Hausfrau in ihrem Mikrokosmos rational sein mag – nämlich zu sparen -, führt makroökonomisch ins Desaster. Die schwäbische Hausfrau ist deshalb kein Modell.

Deutschland mit seinem Exportfetisch ist kein Vorbild, ja, kann keines sein, weil nicht alle Staaten Außenhandelsüberschüsse erwirtschaften können; denn wo Überschüsse sind, müssen irgendwo äquivalente Defizite in den Büchern stehen. Hohe Exportüberschüsse müssen zurückgefahren beziehungsweise vielmehr ausgeglichen werden durch erhöhte Importe. Der Binnenkonsum muss steigen.

Nötig sind Steuererhöhungen für Gutverdiener, Vermögenssteuern, höhere Erbschaftssteuern, eine Finanztransaktionssteuer, konsequente Durchsetzung des Steuerrechts.

Auch in dieser Erzählung ist es kein Problem, dass Politik schlecht vermittelt wird oder nicht führt. Führung alleine hilft nicht und Versuche der kommunikativen Sinnstiftung helfen nicht, so lange nicht Schulden, und das heißt eben: Guthaben abgebaut werden. Nur dann kann das Wirtschaftssystem wieder funktionieren. Nur solche Schritte, die dazu beitragen, sind hilfreich und problemlösend. Andere sind kontraproduktiv.
Dass ein Antasten der Guthaben auch als Umverteilung von oben nach unten gelesen werden kann, ist hier nachrangig. Der Guthabenabbau wird nicht sozial, sondern ökonomisch begründet.

3 Die Euro-Krise als soziale Krise und als Ausbeutung der Armen durch die Reichen

Quer zu den beiden Oberpunkten 1 und 2 liegt die Erzählung der Euro-Krise als Krise der Armen zum Nutzen der Reichen. Sie handelt von den 99 Prozent, die ausgebeutet werden, damit das eine Prozent immer reicher werden kann. Von gierigen Bankern und der alles kontrollierenden Wall-Street, die sich in die eigenen Taschen scheffeln und das auf Kosten der Mehrheit. Wir zahlen nicht für eure Krise erwuchs aus dieser Erzählung, die weniger eine problemlösende Perspektive einnimmt, als vielmehr eine kritische, eine anklagende; die weniger in Begriffen von Ursachen und Folge denkt als in Begriffen der Schuld und der Unschuld, der Gerechtigkeit und der Ungerechtigkeit. Sie steht den Erzählungen der politischen Krise näher als denen der ökonomischen Krise, aber eben mit anderem Fokus.

Sie steht auch der Guthaben-Krisen-Erzählung durchaus nahe, insofern sie das Hauptproblem auch darin sieht, dass die Guthaben der Reichsten nicht angetastet werden. Nur den Armen und ohnehin schon Gebeutelten, den kleinen Sparern, den Arbeitern, Beamten und Rentnern werden Sparanstrengungen abverlangt. Renten werden gekürzt, Löhne gesenkt.

In manchen Ländern, vor allem Deutschland, stiegen die Reallöhne in den vergangenen Dekaden kaum oder sanken sogar, die kleinen Arbeiter übten sich in Lohnverzicht, während diejenigen Bankster, die die Krise durch unverantwortliches Zocken verursacht haben, sogar dann hohe Boni einstrichen, als ihre Institute gerade erst vom Steuerzahler vor dem Zusammenbruch gerettet worden waren. Das Monster Finanzmarkt feiert weiter eine Party, wettet ungeniert auf die Pleite von Staaten und verdient sich mit dem Elend der Massen eine goldene Nase.

Während die Ärmsten immer ärmer wurden und werden, werden die Reichsten immer reicher. Auch in der aktuellen Euro-Krise werden die Armen geschröpft und die Reichen geschont, das ist die eigentliche Klammer, die alle Maßnahmen zur Euro-Rettung verbindet. Weder Banken noch Finanzmärkte wurden nach 2008 effektiv reguliert, stattdessen wurden lediglich Verluste sozialisiert, ohne wirkliche Kontrolle zu schaffen.

Die Fortführung der Rettungsmaßnahmen verlängert diesen Zustand nur, was nicht hinnehmbar ist. Irgendetwas muss passieren, es muss gerechter werden. Nicht ökonomische Sachzwänge oder politisches Handeln zur Stabilisierung des Systems sind nötig, auch kein Versuch der Sinnstiftung, denn das System in seiner aktuellen Form ist sinnlos, weil ungerecht. Erreicht werden muss stattdessen eine Änderung der Systemlogik, hin zu einem System, das gerechter ist, das die Schuldigen in Haftung nimmt und die Unschuldigen schützt.

4 Die Euro-Krise als Folge der System-Widersprüche: Die Aporie des Kapitalismus

An die Diagnose, dass es einer massiven Änderung des Systems bedarf, schließt sich auch die wahlweise defätistische oder zynisch-triumphierende Erzählung der Krise als unvermeidlich und unlöslich an. Weil das Finanzsystem respektive der gesamte Kapitalismus auf Widersprüchen aufbaut, sind regelmäßige Krisen unvermeidlich. Sie sind kein Fehler, keine Störung des Systems, sondern systemimmanent.

Ohne Schulden kann der Kapitalismus nicht funktionieren, wenn sich niemand verschuldet, kann niemand Kredite aufnehmen, kein Haus bauen, kein Auto kaufen. Ohne Schulden, ohne Verbindlichkeiten also, gibt es keine Forderungen, keine Guthaben. Ohne Zinsen vergibt niemand mehr Kredite. Irgendwann, so geht es derzeit Griechenland, sind die Zinsen allerdings so hoch, dass immer neue Schulden nötig werden, nur um die Zinsen zu bedienen.

Das ganze System funktioniert also nur, weil die Schulden immer weitergereicht werden, immer weiter, allerdings nur so lange, wie die Zweifel daran, dass das Weiterschieben der Schulden funktionieren kann, klein genug sind.
Und so lange es Wachstum gibt, mit dem das Mehr an Schulden, das alleine durch Verzinsung entsteht, irgendwann ausgeglichen wird. Ohne Wachstum geht es nicht, sobald es zur Rezession kommt, kommt alles in Wanken.
Nur ist immerwährendes Wachstum nicht denkbar, schon die Natur setzt dem Grenzen.

Irgendwann kommt es deswegen immer zum Crash, weil die angehäuften Schuldenberge nicht mehr zu beseitigen sind, bzw. generell nicht beseitigt werden können, und nun auch noch der Glaube daran wegbricht, dass es so weitergehen kann wie bisher. Die Geschichte des Kapitalismus wird hier erzählt als eine Geschichte der Zusammenbrüche.

Wir können die Krise deswegen nicht lösen. Es gibt keine Lösung. Wir können, Transferunion oder Austritt Griechenlands aus der Eurozone hin, Sinnstiftung, Legitimationsstreben und Guthabenabbau her, nur Zeit kaufen, den Crash um Monate, vielleicht Jahre hinausschieben. Aber er ist unvermeidlich. Das System muss an seinen Widersprüchen zugrunde gehen.

Entweder wir drücken des Rest-Knopf und beginnen einen neuen Zyklus, der wieder im Zusammenbruch enden muss, oder wir ersinnen ein anderes System. Tertium non datur.

Und jetzt? Diskussion als Überwindung der Sprachlosigkeit

Die Idee, die verschiedenen Krisen-Narrative einmal zu ordnen, gärt schon seit einiger Zeit in mir. Allerdings hat mich bisher keine der Ordnungen, die mir in den Sinn kamen, wirklich befriedigen können. Auch dieser lange Entwurf scheint mir nicht ausgegoren. Die Trennlinien sind nicht wirklich scharf, vollständig ist diese Ad-hoc-Typologie, wie ich sie in Ermangelung eines treffenderen Begriffs einmal nenne, schon gar nicht – deshalb ist sie auch keine Typologie im eigentlichen Sinne. Eher der Versuch einer Systematisierung des Denkes.

Dieser Text hat, das schrieb ich schon am Anfang, aber auch gar nicht den Anspruch, absolut wahr zu sein. Vielmehr handelt es sich um einen Versuch, die Sprachlosigkeit zu überwinden, die mich – und ich denke auch andere – angesichts der Kakophonie von Krisen-Deutungen überfällt.

Ich möchte nicht mehr Kaninchen vor der Schlange sein und hilflos beobachten. Wenn wir uns klar werden, wovon wir reden, können wir uns vielleicht verständigen. Und streiten über die richtige Erzählung und die richtige Reaktion auf die Krise. Das ist dann wieder Politik im besten Sinne 4.

In genau diesem Sinne freue ich mich über Kommentare und Auseinandersetzungen mit meinem Entwurf. Über jede Kritik, jede Ergänzung und jeden Gegenvorschlag. Lasst uns streiten!

  1. Dass es jetzt schon wieder vom Tisch zu sein scheint, ist interessant, aber für die folgenden Gedanken unerheblich.
  2. Man muss nicht immer einer Meinung mit ihm sein, um anzuerkennen, dass Frank Schirrmacher im FAZ-Feuilleton genau das virtuos und oft gewinnbringend beherrscht.
  3. Ich glaube, dass er es damit geschafft hat, diese Krisen-Erzählung wieder präsenter zu machen; was ich persönlich für durchaus wünschenswert halte. Auch weil er damit die Sprachlosigkeit der Ökonomie-Laien durchbrochen hat und ihnen erlaubt, einen Zugang zum Diskurs zu finden.
  4. Und man sieht schon, dass ich eine Affinität zu Versuchen habe, die Krise politisch zu denken.

04. November 2011 von Jonas Schaible
Kategorien: Standpunkt | Schlagwörter: , , | 3 Kommentare

Kommentare (3)

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  3. Grundsätzlich ein sehr informativer Artikel, der allerdings weitaus mehr Leser ansprechen könnte, wenn auf den unnötigen Einsatz hochtrabender Fremdwörter und Formulierungen verzichtet werden würde, die hier, das ist zumindest mein Eindruck, vor allem zum Distinktionsgewinn eingesetzt werden. Vermutlich ist es gar nicht Intention des Autors, sondern eher habituelle Gewöhnung an die akademische Sprache – die an sich auf Distinktion abzielt. Ein wenig mehr Reflexion diesbezüglich wäre wünschenswert – im eigenen Interesse und im Interesse der Reichweite der lesenswerten Beiträge.

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