Horst Köhler tritt zurück, mit sofortiger Wirkung. Dieser in der Bundespolitik beispiellose Schritt kommt überraschend. Und wenn man sieht, wie Köhler die Erklärung verliest, wie er mit den Worten schließt, es sei eine Ehre gewesen, Deutschland zu dienen – da kann man fast ein wenig Mitleid haben. Den Rücktritt zu erklären, das war nicht nur ein überraschender Schritt von Horst Köhler, es war mit Sicherheit auch kein leichter für ihn. Dafür gebührt ihm Respekt.

Als Begründung führte Köhler die Kritik an seinen Äußerungen zu Militäreinsätzen an. Die Kritik sei so weit gegangen, dass man ihm unterstellte, er befürworte Einsätze, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Derlei Vorwürfe entbehrten jeder Rechtfertigung und ließen den Respekt vor seinem Amt vermissen, so Köhler in seiner kurzen Erklärung.

Man muss dabei betonen und ihn so weit in Schutz nehmen: Köhler hat Militäreinsätze zur Sicherung des Wohlstandes tatsächlich nicht befürwortet. Aber er hat sie für unter Umständen notwendig erklärt. Schon das ist nicht verzeihlich. Als jemand, der dem Grundgesetz qua Amtseid verpflichtet ist, müsste er solchen Gedankenspielen eine klare Absage erteilen.

Dass er genau das nicht getan hat, mag der Übermüdung geschuldet gewesen sein oder mangelndem rhetorischen Geschick. Darum kann es, darum darf es aber nicht gehen.
Die Kritik am Deutschlandradio-Interview war im Kern völlig berechtigt – und sie fußte allein auf dem Wortlaut des Interviews und auf dem Wortlaut der Klarstellung durch das Bundespräsidialamt. Sie war mithin gut begründet.

Müßig zu spekulieren, ob die aktuelle Kritik einziger Auslöser für den Rücktritt war, oder ob verschiedene Faktoren zusammenkamen; Köhler war in den letzten Monaten häufiger wegen seiner Amtsführung in der Kritik. Laut ARD gab es auch Reibungen im Bundespräsidialamt.

Den Zeitpunkt des Rücktritts in einer ohnehin von politischen Turbulenzen geprägten Zeit kann man ungünstig finden. Der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen muss nun unvorbereitet die Geschäfte übernehmen, Bundestagspräsident Norbert Lammert muss innerhalb von 30 Tagen eine Bundesversammlung einberufen, Kandidaten müssen gefunden werden. Bei alldem muss das Tagesgeschäft reibungslos weiterlaufen.
Man kann den Rücktritt auch bedauerlich finden. Horst Köhler war während seiner gesamten Zeit sicherlich kein schlechter Bundespräsident. Er wird durch seine Aussagen auch kein Kriegstreiber. Persönliche Angriffe auf den Menschen Köhler sind daher genauso zu unterlassen wie Häme.

Doch darf gerade der Bundespräsident als oberster Repräsentant der Verfassung nie den Eindruck erwecken, nicht mehr voll hinter dem Grundgesetz zu stehen.
Erst aus dem Respekt vor dem politischen System, das in seinem Wesen eben durch die Verfassung konstituiert wird, kann schließlich Respekt vor dem Amt erwachsen. Deshalb greift auch Köhlers Begründung nicht.
Weil bei ihm der Eindruck aufkam, er orientiere sich nicht strikt an der Verfassung, musste er gehen.

Letztlich war der Schritt konsequent und nötig. Der Rücktritt an sich ist zu begrüßen.

Horst Köhler tritt von seinem Amt als Bundespräsident zurück. Das berichten übereinstimmend fast alle großen Nachrichtenmedien unter Berufung auf die Deutsche Presseagentur (dpa).
Der Bundesratspräsident, aktuell Jens Böhrnsen, wird das Amt vorerst übernehmen. Innerhalb von 30 Tagen muss eine neue Bundesversammlung vom Bundestagspräsidenten einberufen werden.

Update: FAZ.net hat den Wortlaut der Rücktrittserklräung transkribiert.