Wutmäander zur Köhler-Kritik

Über Horst Köhler ist vor allem gestern doch noch viel geschrieben worden. Und so lese ich mich zunehmend frustrierter durch den Blätterwald, durch Blogs, Foren und Kommentare und muss gestehen: Ich verstehe nicht.
Eine Wutrede.

Ich verstehe nicht, wieso Horst Köhlers Aussagen häufig direkt und nur auf Afghanistan bezogen werden. Ja, Köhler hat dieses Interview nach seinem Besuch in Masar-i-Sharif gegeben, aber er hat doch nicht ausdrücklich gesagt, dass es Ziel des Afghanistan-Einsatzes sei, Handel, Arbeit und Sozialprodukt zu sichern. Um den Afghanistan-Einsatz und dessen Legitimität ging es bei der Kritik am Militär-Interview nie – oder sollte es nie gehen.
Die Kritik ist eine viel grundsätzlichere.

Köhler hat nämlich gesagt, dass er den Eindruck habe, nun sei auch die Bevölkerung auf dem Weg, zu verstehen, dass Militäreinsatz zur Sicherung von Arbeit und Einkommen notwendig sei – wohl gemerkt: Jetzt versteht langsam auch die Bevölkerung. Bis jetzt verstanden, das klingt hier an, nur die Entscheider. Köhler erkennt einen Prozess, den er als notwendig ansieht, weil die Situationen auch in Zukunft auftreten können.

Gerade weil er sich nicht nur auf Afghanistan bezieht, sondern eine generelle Aussage trifft, lässt sich auch eine generelle Kritik formulieren: Köhlers Verständnis von Militäreinsätzen ist nicht grundgesetzkonform.

Ich verstehe die sich selbst für weitsichtig haltenden Zyniker nicht, die jetzt erklären, wer das wolle, wisse doch schon längst, dass Wirtschaftsinteressen hinter allen Militäreinsätzen stünden – wozu also die Aufregung? Nun rede mal einer Klartext und dann kritisiere man noch. Und noch weniger verstehe ich diejenigen, die meinen, so wirklich falsch seien die Aussagen ja an sich nicht oder Köhler habe sich nur im falschen Rahmen oder zum falschen Zeitpunkt geäußert.

Ja, vermutlich standen bisher hinter vielen Kriegen der Menschheitsgeschichte wirtschaftliche Interessen. Sicher gibt es Unternehmen und Einzelpersonen, die an jedem Militäreinsatz verdienen. Aber nein: Bisher wussten nicht alle, dass Deutschlands oberste Staatsmänner Militäreinsätze zur Aufrechterhaltung des Wohlstandes für legitim halten.

Bisher galt das Grundgesetz, das man individuell kritisieren kann, das natürlich von Menschen gemacht ist, das dessen ungeachtet trotzdem Fundament dieses Staates ist – bis zu dem Zeitpunkt, an dem eine neue Verfassung in Kraft tritt. Und dieses Grundgesetz, dieses normative Wertefundament, erlaubt nun einmal keine Militäreinsätze zur Aufrechterhaltung des Wohlstandes.
Solange das Grundgesetz in diesem Land akzeptiert wird und in Kraft ist, hat sich auch die Politik daran zu halten. Tut sie es nicht, muss sie kritisiert werden. Handelt ein Vertreter, der sich qua Amt sogar explizit zum Grundgesetz bekannt hat, den darin enthaltenen Grundsätzen zuwider, hat er seinen Amtseid gebrochen: „Ich schwöre, dass ich […] das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen […] werde“.

Das ist keine Lappalie. Wer, getrieben von einem fatalistischen Schein-Realismus, jede normative Kritik daran abblitzen lässt mit dem Verweis auf die Empirie, der muss bedenken, welche Implikationen so eine Haltung mit sich bringt: Die logisch zwingende völlige Lossagung von all jenen normativen Werten, die eingeführt wurden, um rein zweckrationales politisches Handeln einzudämmen.

Selbst wenn Köhlers Aussagen inhaltlich von allen politischen Entscheidungsträgern unterstützt würden, nähme das der normativen Kritik überhaupt nicht die Grundlage.
Wer kein Problem damit hat, zu fordern, dass vorgebliche Realpolitik zu jedem Mittel greifen kann, um bestimmte Zwecke zu erreichen, der kann Köhlers Aussagen gerne weiterhin als alltäglich abtun und die Kritik als unnötige Aufregung abkanzeln. Wer sich dazu bekennt, was legitim ist, möge aber in Zukunft nicht Eingriffe in die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit oder die Versammlungsfreiheit monieren, sich über den Überwachungsstaat mokieren oder auf seine im Grundgesetz verbrieften Persönlichkeitsrechte pochen. Entweder Realpolitik soll ihre Schranken im Grundgesetz finden oder sie soll es nicht. Wofür man sich entscheidet, ist jedem überlassen, aber die Entscheidung ist eine dichotome. Es gibt keine Mitte.
Alle, die keinen schrankenlosen Staat wollen, sollten sich einmal über die Tragweite ihrer Relativierungen klar werden.

Ich verstehe nicht, wieso Köhlers nachgeschobene Erklärung weitgehend als nachvollziehbare Relativierung seiner Aussagen hingenommen wird.
Das konnte freilich nur passieren, weil sich Kritiker zu sehr auf den Fall Afghanistan eingeschossen hatten. Denn was sagte der Sprecher des Bundespräsidenten laut welt.de eigentlich? Köhler sehe nur das UN-Mandat als Begründung für den Afghanistan-Einsatz, keine Wirtschaftsinteressen.
Und Köhler habe lediglich als Beispiele für die Begründung militärischer Einsätze – abgesehen von UN-Mandaten – auch die Verhinderung regionaler Instabilität und den Schutz freier Handelswege genannt. Diese Äußerungen bezögen sich auf die vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsätze der Bundeswehr wie die Operation Atalanta gegen Piraterie.

Eben. Genau das hat Horst Köhler gesagt und genau deswegen sollte er kritisiert werden. Nicht der Afghanistan-Einsatz steht zur Debatte – Köhlers Verständnis des Grundgesetzes steht zur Debatte.
Der Pressesprecher wiederholte hier fast exakt Köhlers Aussagen, meint, damit sei irgendetwas erklärt, weil ja der Aspekt Afghanistan relativiert wurde – und scheint mit dieser Strategie Erfolg zu haben.

Warum die Erklärung nur fast exakt Köhlers Aussagen wiedergibt? Weil Köhler die Verhinderung regionaler Instabilitäten nicht als Selbstzweck genannt hat, wie es mehr oder weniger die UN tun: Er nannte die Verhinderung von Instabilitäten als Unterziel, um so zu verhindern, das Handel, Arbeit und Einkommen in Deutschland negativ beeinflusst werden.

Das Bundespräsidialamt setzt sich mit seiner Erklärung endgültig in die Nesseln und bestätigt genau den inkriminierten Punkt: Köhler hält die Sicherung des Handels für einen hinreichenden Grund für einen Militäreinsatz. Das ist, ich wiederhole mich, vom Grundgesetz nicht gedeckt.

Im Übrigen geht es bei der Atalanta-Mission zumindest den UN zufolge primär um den Schutz von humanitären Hilfslieferungen und die Stabilisierung einer Krisenregion – zum Schutze weltweiten Sicherheit, nicht zur Sicherung des Handels. Zudem agiert die Bundeswehr hier vornehmlich in internationalen Gewässern, also auf neutralem Boden, und nur reaktiv, das heißt nur dann, wenn ein Angriff durch Piraten erfolgt. Dass auch rein wirtschaftliche Interessen bei Atalanta eine Rolle spielen, kann vermutet werden, doch lassen sich fraglos Argumente für den Einsatz formulieren, die mit Grundgesetz und Völkerrecht vereinbar sind – egal, wie überzeugend sie letztlich sind.
Nicht so bei Köhlers Aussagen.

Ich verstehe nicht, wieso es die Handelswege sind, die in den Medien zitiert werden, und nicht Arbeit und Einkommen – das waren doch die Punkte, die Köhler als eigentliches Oberziel genannt hat. Regionale Instabilitäten gelte es zu beseitigen, hat Köhler gesagt, weil die negative Auswirkungen auf Handel, Arbeit und Einkommen haben können. Genau diesen letzten Teil hat die Tagesschau gestern nicht zitiert.
Wie aber sollen Menschen die Tragweite begreifen, wenn sie den entscheidenden Part nicht zu hören bekommen?

Ich verstehe nicht, wieso sich die Medien, die nun langsam in die Berichterstattung eingestiegen sind, sich so sehr auf die Opposition beziehen. Die Opposition kritisiert, heißt es da, einen Wirbel gebe es um Horst Köhler. Und wenn nicht die Kritik dargestellt wird, werden die Kritiker selbst kritisiert. Thomas Opperman sagt dieses, dabei hat Thomas Opperman doch selbst jenes gemacht. Klar, für die Linkspartei ist die causa ein gefundenes Fressen, die Union sieht das ganz anders. Die Opposition übertreibt und stellt falsche Bezüge her. Und in diesem Ton fort geht die Litanei.

Warum beschränkt sich der hiesige Journalismus auf das bloße Abbilden der Kritik – oder die ungefährliche Kritik der Kritiker? Warum wird über Kritik berichtet, anstatt selbst zu kritisieren?

Warum lese ich nichts davon, dass Militäreinsätze zur Aufrechterhaltung des Wohlstandes nicht vom Grundgesetz gedeckt sind? Warum lese ich keine ausführlichen Analysen der rechtlichen Situation?

Warum ist die Würde des Amtes offenbar ein Kriterium, aber nicht die Verantwortung, die damit einhergeht? Wer die Würde des Amtes respektiert, kann das konsistent nur tun, wenn er auch den Staat, der durch den Bundespräsidenten repräsentiert wird, anerkennt – und mit ihm sein Wertefundament. Die Würde des Amtes genießt demnach nur solange Schutz, wie sich der Amtsinhaber innerhalb des Werterahmens bewegt, der als richtig anerkannt wurde – und genau das ist nicht der Fall. Wieso gewinne ich den Eindruck, dass nicht das Gedankenkonstrukt der Bundesrepublik den größten Schutz verdient, sondern seine Vertreter?

Warum kommen Verfassungs- und Staatsrechtler nur sehr spärlich zu Wort?
Warum finde ich keine ausgiebige Analyse des Gesagten und der nachträglichen Rechtfertigung?

Ist das vielleicht ein zeitgenössisches Verständnis von journalistischer Objektivität und Neutralität? Von Distanzierung? Meta-Kritik als aufklärerischer Akt? Natürlich sind alle hier verlinkten Artikel an sich guter Journalismus – guter abbildender Journalismus, der alle Seiten zu Wort kommen lässt. Keine Frage.
Aber mit der reinen Deskription erschöpfen sich doch die Aufgaben des Journalismus nicht. Wird nicht allenthalben davon gesprochen, der Qualitätsjournalismus müsse einordnen helfen? Wie sollen die Menschen denn einordnen können, wenn die Medien umfangreiche Information über Hintergründe und Implikationen nicht bieten?

Ich verstehe nicht, wie sich, wie in den letzten zwei Tagen geschehen, eine Welle der Berichterstattung erheben kann, die gleichwohl jetzt schon wieder zu verebben oder in von der Politik angelegte Kanäle auszulaufen scheint. Die sich nicht in einem Mal und mit Furor bricht und mehr Kraft hat, als nur an die Deiche zu klopfen, sondern die in immer und immer kleinere Wellen zerfällt, die allenfalls noch die Kraft haben, selbst gebaute Sandburgen aus Oppositionskritik wegzuschwemmen.
Als die großen Medien anfingen, zu berichten, hatte ich gehofft, dass die Kritik nachhaltig sein wird. Das ist jetzt genau zwei Tage her – und ich habe jetzt schon den Eindruck, dass nichts bleiben wird.

Ich glaube zu verstehen, dass die Mechanismen der Medien und der Politik dafür sorgen werden, dass Köhlers Fauxpas in Kürze kein Thema mehr sein wird. Andere Themen werden die Schlagzeilen beherrschen. Manche werden von einer Präsidentenjagd schreiben. Köhler wird es aussitzen und schweigen und gelegentlich relativieren und irgendwann wieder eine größere Ansprache halten. Er wird Bundespräsident bleiben und die Kritik wird noch nicht einmal groß an seinem Image gekratzt haben.

„Ich schwöre, dass ich […] das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen […] werde“.
Entschuldigung? Ich glaube, ich verstehe nicht.

28. Mai 2010 von Jonas Schaible
Kategorien: Außenpolitik, Innenpolitik, Journalismus, Medienkritik | Schlagwörter: , , | 15 Kommentare

Kommentare (15)

  1. Danke!
    Ich begann mich schon ein bisschen allein zu fühlen. Es ist dem sog. Interview eindeutig zu entnehmen, dass Köhler hier den vorbereitenden Diskurs für künftige Angriffskriege eröffnet, und damit sowohl den Boden des GG verlässt und selbst in strengster Nehmscher Logik (nicht die Teilnahme an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ist strafbar, nur dessen Vorbereitung) sich auch auf sehr dünnes Eis begibt.
    Was mir bei der ganzen Sache noch absolut unklar ist, ist die Rolle des ursprünglichen Interviewers: Da er an keiner Stelle nachgehakt hat: Musterbeispiel eines embedded jounalist oder genialer Interviewer, der sich sein gegenüber um Kopf und Kragen reden lässt?

  2. Keine Ahnung. Ich würde da Christopher Ricke aber definitiv keinen Vorwurf machen wollen. Ich kenne die Umstände nicht, aber das Interview klingt so, als sei es eben schnell in einem kurzen Moment, in dem Köhler Zeit hatte, geführt worden.
    Außerdem muss man diesen verschachtelten Satz erst einmal in seiner ganzen Dimension ausleuchten – in der Interviewsituation, wo man sich Gedanken über weitere Fragen machen muss, kann es leicht passieren, dass man da nicht sofort schaltet.

  3. Ich wundere mich auch über den ganzen Vorgang.

    Gestern gab es beim Freitag noch eine rege Disskussion, heute ist schon wieder alles vorbei.

    Der Artikel, den heute Herr Herden, der Leiter des Ressorts Politik im Freitag geschrieben hat, ist auch sehr staatstragend:

    http://www.freitag.de/politik/1021-praesidialer-kriegserklaerer

    Und ausser mir hat bisher nur einer darauf geantwortet. Es ist wie bei der Geschichte mit des Kaisers neuen Kleidern, nur mit dem Unterschied dass plötzlich alle sagen, das ist doch nichts neues, das haben wir doch alle schon immer gewußt aber was ist denn daran schlimm.

    Diese schleichende Verfassungserosion und dieser ungute „stolze“ Zungenschlag, den Herr Köhler und Herr von Guttenberg versuchen wieder einzuführen machen mir große Sorgen.

    Eine positive Ausnahme war heute Herr Robin Meyer-Lucht auf carta.de:

    http://carta.info/28054/koehler-das-wirken-des-bundesverfassungsgerichts-ist-eigentlich-eine-anomalie-demokratischer-politik/

    Ein schönes Wochenede wünscht

    der 68er

  4. Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, wegen Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1, i.V.m. Art. 56 sowie 59 Abs. 1 GG

    http://bundeshorst.wordpress.com/

  5. Sehr geehrter Herr Schaible,
    anbei eine weitere Verlinkung.
    http://www.freitag.de/community/blogs/mcmac/rueckrufaktion—koehler-ist-doch-nicht-doof–bitte-wendenblitzblank
    Alles Gute & Vielen Dank!

  6. Sehr geehrter Jonas Schaible,

    ich habe mir erlaubt, Ihren Artikel zu zitieren und zu verlinken.
    Bis hierhin: Vielen Dank für Ihre Arbeit und Ihr Engagement!

    http://www.freitag.de/community/blogs/mcmac/rueckrufaktion—koehler-ist-doch-nicht-doof–bitte-wendenblitzblank

  7. Ach, Köhler ist einfach über die Idiotenbarriere gestolpert, welche da Leuten weismacht, es ginge in Afghanistan NICHT um Wirtschaftsinteressen.

    Er irrte in der Annahme, es wisse eh schon jeder, daß der Einsatz verfassungswidrig ist. Daher auch keine Furcht bei Äußerung. Wo er mißverstanden wurde war nur, dass er selbst den „Auftrag“ nicht für legitim hält und darin lag für ihn auch die Beleidigung.

    Gehen mußte er, weil er nicht zurücknehmen wollte, was seiner Ansicht nach gesagt gehört. Was ICH nicht verstehen kann, sind daher die Reaktionen der Medien. Aber ich kann mich irren.

  8. So jetzt ist der Horst Köhler zurücktreten. Was soll man von so einem Menschen halten, der mit so einer dünnen Begründung sich aus dem Amt stiehlt. Da kassierte er jahrelang ein super Gehalt und wenn es etwas kracht im Gebälk, dann macht er sich dünne. Ich bin über diese Fahnenflucht enttäuscht.

  9. Bestürzend ist, daß eine fundamental-legalistische Diskussion dazu führt, daß einer der besten Bundespräsidenten, die unablässig gleichzeitig das Gemeinwohl, die Verteilungsgerechtigkeit und das Wohl eines von der Weltöffentlichkeit besonders liebevoll vernachlässigten Kontinentes vertreten und zur Sprache gebracht hat. Wer das tut, erhebt sich als Einzelner über das Gemeinwohl und werdreht das kritische Element zur eigentlichen Macht. Deshalb sage ich: Die 4. Gewalt ist außer Rand und Band. Schande über all jene, die ihm für einen Lapsus linquae die Augen auskratzen! Das ist die Beschädigung des Amtes, das die Würde dieses Amtsinhabers so angetastet hat. Auch dies steht im Grundgesetzt, als Artikel 1.

  10. Als Horst Köhler Bundespräsident wurde, wußte man längst, daß Rhethorik nicht seine größte Stärke und nicht sein Bestes sei, was er unserem Land zu geben hat. Der scheidende Bundespräsident hat sich aber mit dem Besuch bei der Afghanistan-Einheit “zur Tat bereit” gezeigt.
    Der bestürzende Rücktritt, den man ihm im Nachtreten als “Feigheit vor dem Feind” oder beleidigte Reaktion des “Null-Bock-Horsti” auslegt, hat mehr Mut an den Tag gelegt, als es jenen Zeitgenossen je zuzutrauen sein dürfte, die ihn nun vom Stuhl geholt haben. Denn die 4. Gewalt – und dazu zählen mittlerweile die blogs – ist es die, außer Rand und Band ist, die dem Staatsvolk ihre politischen Tötungsinstinkte als Kontrolle der Macht weismacht und dabei alles Vertrauen im Staatsvolk vernichtet. Sie haben dieses Amt beschädigt, nicht Horst Köhler! Ihm gebührt die Ehre, diesem Amt die neue Dimension hinzugefügt zu haben, hinter die in Zukunft kein Amtsinhaber zurück kann: Es niederlegen zu müssen, wenn die veröffentlichte Meinung es bedrängt.

  11. nice post, respekt ;)

    @gianninewa: lol, aufwachen

  12. Wow. Also, wenn der Köhler Internet hätte und deine fundierte Analyse gelesen hätte und wenn er genug Verstand hätte, sie zu verstehen und wenn er dann auch noch Mut hätte: dann wäre er vielleicht doch wegen dir zurückgetreten. Aber das hätte er dann auch gesagt.

  13. Pingback: ich schreibe für sie termingerecht

  14. @rauskucker
    Ich glaube nicht, daß Ihr Beitrag so viel schlauer ist, wie Sie sich hier geben, nur weil er einen ironischen Ton anschlägt.
    Gedanken politischer Gegner zu verunglimpfen ist eher ein Zeichen von sehr mäßiger Intelligenz.

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