Kommentare zu: Stehen Koalitionsverträge über Art. 38 GG?

Von: beim wort genommen » Blog Archiv » Antworten zu: Art. 38 GG vs. Koalitionsvertrag

Tue, 06 Oct 2009 23:38:00 +0000

[...] Tagen ohne Internetzugang geht beim-wort-genommen wieder online. Ich hatte ja vor einiger Zeit in einem Artikel die Frage gestellt, wie das Verhältnis von Art. 38 GG und Koalitionsverträgen aussieht. Während [...]

Von: Jonas Schaible

Jonas Schaible — Sun, 20 Sep 2009 08:55:55 +0000

Natürlich ist das GG de jure übergeordnet – die Frage ist aber doch, welche Rolle das noch spielt, wenn de facto die Weisungsungebundenheit aufgehoben wird, weil die Abgeordneten Angst haben, den Koalitionsfrieden zu stören.
Und dann schließt sich für mich die Frage an: Müsste man solchen Passagen nicht einen Riegel vorschieben und damit dem GG zu besserer Umsetzung verhelfen?

Von: Maschinist

Maschinist — Sun, 20 Sep 2009 01:39:31 +0000

In diesem Fall gilt der Grundsatz dass das übergeordnete Recht stärker zu bewerten ist. Es ist also unwirksames Bla und nur Zur-Schau-Stellung juristischer Inkompetenz der Beteiligten.

In der Hessischen Verfassung ist die Todesstrafe ausdrücklich erlaubt – das GG verbietet sie leider.
:-( So ein Gesicht hat der Roland gemacht als ihm das einer gesagt hat…